Ein gewaltiger Aufschrei durch die Stadt Gießen: Der gescheiterte Verkehrsversuch am Anlagenring zieht keine strafrechtlichen Konsequenzen für Bürgermeister Alexander Wright und Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher nach sich! Das Enthüllungskomitee der Staatsanwaltschaft hat am 22. Oktober 2024 die Ermittlungen eingestellt. Ein wahrhaftiges Drama, das seit dem Sommer 2023 die Gemüter erhitzt, bleibt nun ohne strafrechtliches Nachspiel!
Nach intensiven und komplexen Untersuchungen, die diverse Zeugenbefragungen und die Sicherstellung zahlreicher Dokumente im Rathaus umfassten, kam die Staatsanwaltschaft zu dem schockierenden Fazit: „Kein hinreichender Tatverdacht einer Straftat“. Der Vorwurf des Untreuevorsatzes, also die mutmaßliche bewusste Schädigung der Stadtfinanzen, konnte nicht zweifelsfrei bewiesen werden. Die massive Kritik, die aufgrund der gekippten Verkehrsplanung laut wurde, bleibt jedoch! Der Umstieg auf gelbe Fahrbahnmarkierungen und temporäre Ampeln wird weiterhin als fragwürdig erachtet.
Politische Aufarbeitung geht weiter!
Nachdem die innerstädtischen Verkehrsänderungen im Sommer 2023 mehrfach als rechtswidrig eingestuft wurden, blickt die Öffentlichkeit nun gespannt auf die weitere politische Auseinandersetzung. Zunächst im Fokus der Ermittlungen: Bürgermeister Alexander Wright. Später stellte sich auch die Verantwortlichkeit von Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher in Frage, aber die Staatsanwaltschaft winkte ab. Die Kosten für diesen Verkehrsskandal, rund 1,7 Millionen Euro, stehen ebenfalls in der Kritik. Immerhin hat die Opposition im Stadtparlament bereits die Zahlungen angeprangert und für Aufklärung gesorgt – das Ganze könnte noch teuer für die Stadt werden!
Während die beiden Kommunalpolitiker derzeit keine Stellungnahmen abgeben, bleibt abschließend festzuhalten: Das vermeintliche Ende dieses verkehrspolitischen Desasters könnte erst der Beginn einer tiefgehenden politischen Aufarbeitung sein. Die Gemüter sind erhitzt, das Interesse hoch - und die Frage nach den Konsequenzen wabert weiter durch die Gassen von Gießen!
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