Bei den Grünen brodelte es am Samstagabend in Wiesbaden, doch die hitzigen Diskussionen blieben aus! Nach intensiven Verhandlungen wurde mit überwältigender Mehrheit beschlossen: Arbeitsverbote für Ausländer sollen komplett abgeschafft werden! Ein mutiger Schritt, der die Türen für viele Migranten öffnen könnte. „Wer hier arbeitet, studiert oder eine Ausbildung macht und sich nichts zu Schulden kommen lässt, darf bleiben“, so der klare Tenor des Antrags, der die Parteitagsdelegierten begeisterte.
Doch nicht jeder darf bleiben! Wer kein Aufenthaltsrecht hat und die Chancen für einen Spurwechsel nicht nutzt, muss Deutschland verlassen. Hierbei setzen die Grünen auf eine gute „Rückkehrberatung“. „Eine freiwillige Ausreise ist besser als eine Abschiebung“, betonte ein Delegierter. Besonders bei schweren Straftätern und religiösen Extremisten müsse der Rechtsstaat jedoch hart durchgreifen. „Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass von diesen Menschen eine Gefahr ausgeht“, so die klare Botschaft.
Migration als Chance
Die Delegierten waren sich einig: Migration ist nicht das Problem! „Fehlende Integration, das ist das wahre Problem“, erklärte Helge Piepenburg aus Schaumburg. Die Debatte war zwar kurz, doch der Diskussionsbedarf bleibt! Viele Änderungsanträge wurden „wegverhandelt“, was bedeutet, dass sie nicht zur Abstimmung kamen, sondern in den ursprünglichen Antrag integriert oder zurückgezogen wurden. Ein Zeichen dafür, dass die Grünen auf Einigkeit setzen, auch wenn die Themen weiterhin brisant sind.
