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Bundesweite Razzien gegen Hasspostings: Antisemitismus im Visier!
Deutsche Behörden führen landesweite Durchsuchungen gegen antisemitische Hasspostings durch, um Hasskriminalität zu bekämpfen.
Bundesweite Razzien gegen Hasspostings: Antisemitismus im Visier!
Ein massiver Schlag gegen den Hass im Netz! Die deutschen Strafverfolgungsbehörden haben am Dienstag eine großangelegte Aktion gestartet, um gegen antisemitische Hasspostings vorzugehen. Über 127 polizeiliche Maßnahmen wurden durchgeführt, darunter mehr als 50 Wohnungsdurchsuchungen in ganz Deutschland. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf 90 Verfahren, die sich mit politisch motivierter Kriminalität von rechts sowie ausländischer und religiöser Ideologie befassen.
Die Durchsuchungen fanden in Bundesländern wie Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen statt. Knapp zwei Drittel der Maßnahmen basierten auf den alarmierenden Anstiegen von Hasspostings, die sich in den letzten Jahren mehr als vervierfacht haben. Im Jahr 2020 wurden 368 antisemitische Vorfälle registriert, während die Zahl 2023 auf erschreckende 1.671 angestiegen ist. Diese Entwicklung ist nicht nur besorgniserregend, sondern zeigt auch, dass eine zentrale Meldestelle die Dunkelziffer im Netz aufdeckt.
Steigende Zahlen und klare Botschaften
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Dringlichkeit dieser Maßnahmen unterstrichen: „Wir müssen die Spirale aus Hass und Gewalt stoppen.“ Sie betont, dass Hasskriminalität im Internet der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt ist. Faeser fordert die Bürger auf, antisemitischen Hass nicht hinzunehmen und aktiv zu melden. Die Zahlen sprechen für sich: Im Jahr 2023 stiegen die antisemitischen Straftaten um 96 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, mit mehr als der Hälfte der Vorfälle, die nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober registriert wurden.
Die Situation ist alarmierend: Über 59 Prozent der erfassten antisemitischen Straftaten sind dem rechten Spektrum zuzuordnen. Die aktuellen Entwicklungen in Nahost haben unmittelbare Auswirkungen auf die Radikalisierung und die Begehung von Straftaten in Deutschland. Die Polizei ist entschlossen, klare Zeichen zu setzen und den Tätern zu zeigen, dass Hasskriminalität nicht ohne Konsequenzen bleibt.