München

Streit um Anwaltskosten: Bürgermeister unter Druck in Gröbenzell!

Im Zentrum eines aufgeladenen Streits steht der Bürgermeister von Gröbenzell, Martin Schäfer (UWG), der sich rechtlichen Beistand auf Kosten der Gemeinde genommen hat. Dies geschah in Reaktion auf persönliche Angriffe auf sein Amt, insbesondere auf Äußerungen in sozialen Medien, die er als persönliche Beleidigung verstand. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass Schäfer nicht entlastet wird, solange der Betrag von etwa 10.000 Euro, den er für juristische Dienste in Anspruch nahm, nicht an die Gemeinde zurückgezahlt wird. Diese Entscheidung fiel während der Sitzung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022, wo die Entlastung nur mit einer Gegenstimme erteilt wurde, da Schäfer aufgrund seiner Befangenheit nicht mitstimmen durfte, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

Die Situation eskaliert weiter, da die Anwaltskanzlei, die Schäfer vertrat, nun rechtliche Schritte gegen die Gemeinde einleitet, um die Forderung nach Rückzahlung der Anwaltskosten zu contestieren. Hierbei bleibt unklar, ob die Angriffe auf Schäfer in seiner Funktion als Bürgermeister oder als Privatperson zu betrachten sind. Der Gemeinderat scheint jedoch mehrheitlich der Meinung zu sein, dass er die Kosten selbst hätte tragen müssen, so berichtet der Merkur. Diese komplexe rechtliche Auseinandersetzung wirft viele Fragen über die Grenzen zwischen Amts- und Privatangelegenheiten auf und wird weiterhin in einem laufenden Verfahren am Landgericht München behandelt.

Kurze Werbeeinblendung

Ort des Geschehens


Details zur Meldung
Was ist passiert?
Rechtsstreit
In welchen Regionen?
Gröbenzell
Genauer Ort bekannt?
Gröbenzell, Deutschland
Sachschaden
10000 € Schaden
Ursache
juristische Auseinandersetzung, Persönlichkeitsrechte
Beste Referenz
sueddeutsche.de
Weitere Quellen
merkur.de

Ähnliche Artikel

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"