München (ots)
In einer bedeutenden Maßnahme zur Sicherstellung der Innensicherheit sieht sich Deutschland gezwungen, seit dem 16. September 2024 wieder Binnengrenzkontrollen an sämtlichen landseitigen Schengenbinnengrenzen einzuführen. Diese Anordnung stammt von der Bundesministerin des Innern und für Heimat. Im Zeitraum bis zum 30. September 2024 wurden in Bayern alarmierende Zahlen registriert, die die Notwendigkeit dieser Kontrollen unterstreichen.
Im Detail wurden insgesamt 577 unerlaubte Einreisen festgestellt. Besondere Aufmerksamkeit erregt die Tatsache, dass bei 332 Personen direkt an den Grenzen oder im Zusammenhang mit den illegalen Grenzübertritten Maßnahmen ergriffen wurden, um deren Einreise zu verhindern. Dies umfasst 257 Rückweisungen und 75 Aufenthaltsbeendigungsmaßnahmen. Darüber hinaus wurden 19 Personen mit einer Wiedereinreisesperre für Deutschland an der Einreise gehindert. Zudem erfolgten Festnahmen von 26 Schleusern, die versucht hatten, die Betroffenen illegal über die Grenze zu bringen.
Umfangreiche Kontrollen an den Grenzen
Die durchgeführten Binnengrenzkontrollen betreffen nicht nur Bayern, sondern auch die Landgrenzen zu mehreren Ländern, darunter Frankreich, Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Dänemark. Befürchtungen hinsichtlich einer erhöhten irregulären Sekundärmigration haben zu dieser temporären Maßnahme geführt. An anderen Grenzen, wie zur Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz, waren solche Kontrollen bereits zuvor etablierte Praxis.
Die Bundespolizei hebt hervor, dass diese Maßnahme notwendig sei, um die innere Sicherheit zu gewährleisten und illegale Einreisen zu reduzieren. Die vorliegenden Daten verdeutlichen die Dringlichkeit der Situation, auch wenn sie auf einem Sondermeldedienst der Bundespolizei basieren und derzeit noch nicht qualitätsgesichert sind.
Die Bundespolizei bietet eine detaillierte Übersicht über die in Deutschland registrierten Vorfälle und Maßnahmen. Interessierte finden die bundesweiten Angaben des Bundespolizeipräsidiums weiterführend unter dem Link http://presseportal.de/blaulicht/pm/73990/5876942.
Es bleibt abzuwarten, wie lange diese Kontrollen aufrechterhalten werden und welche weiteren Maßnahmen möglicherweise erforderlich sind, um die Sicherheit im Land zu erhöhen. Die aktuellen Feststellungen signalisieren, dass die Herausforderungen an den Grenzen ernst genommen werden müssen.
Dieser Bericht ist Teil einer größeren Diskussion um die Sicherheitspolitik in Deutschland und deren Anpassungen in einem sich verändernden europäischen Umfeld.
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