Die geplante Krankenhausreform könnte den Weg für den umstrittenen Klinikverbund Mannheim-Heidelberg ebnen! Der Bundestag hat vor zwei Wochen eine bahnbrechende Entscheidung getroffen: Ab 2030 dürfen Krankenhäuser ohne kartellrechtliche Prüfung fusionieren, solange das jeweilige Bundesland zustimmt. Diese Nachricht könnte die Hoffnungen von Mannheim und Heidelberg auf eine Zusammenarbeit neu entfachen!
Oberbürgermeister Christian Specht sieht in dieser Reform eine goldene Gelegenheit, die Universitätskliniken zusammenzubringen. Er betont, dass dieser Schritt nicht nur für die Region, sondern auch für ganz Deutschland von Bedeutung sei. Doch die Freude könnte trügerisch sein, denn das Bundeskartellamt hat bereits klar gemacht, dass es gegen den Klinikverbund ist. Ende Juli wurde die Fusion abgelehnt, da befürchtet wird, dass sie den Patienten mehr schadet als nützt.
Kartellamt stellt sich quer
Die Universitätskliniken haben jedoch nicht aufgegeben und legten Beschwerde gegen die Entscheidung des Kartellamts ein. Sie haben bis Mitte Januar Zeit, ihre Argumente vor Gericht darzulegen. Sollte der Bundesrat am 22. November der Krankenhausreform zustimmen, könnte das Kartellamt überstimmt werden. Doch was passiert, wenn sich die Gesetzgebung verzögert? Baden-Württemberg plant, einen Antrag auf Ministererlaubnis zu stellen, um die Fusion doch noch zu ermöglichen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck könnte damit das letzte Wort haben!
Die kommenden Monate versprechen also Spannung! Die Zukunft des Klinikverbunds Mannheim-Heidelberg steht auf der Kippe und alle Augen sind auf die Entscheidung des Bundesrates gerichtet.
Details zur Meldung
