Biden entlässt Häftlinge aus Guantanamo: Ein Schritt zur Schließung?

Guantanamo Bay, Kuba - In einem letzten großen Schritt vor dem Ende seiner Präsidentschaft hat Joe Biden am Montag die Zahl der Häftlinge im umstrittenen Gefangenenlager Guantanamo Bay deutlich reduziert. Das US-Militär gab bekannt, dass elf jemenitische Häftlinge an Oman überstellt wurden, wodurch nur noch 15 Insassen in der Einrichtung verbleiben. Diese Maßnahme kommt im Kontext intensiver Bemühungen der Biden-Regierung, die umstrittene Einrichtung zu schließen und eine bedeutende Anzahl von Häftlingen, die oft ohne Anklage festgehalten werden, endlich zu entlassen, wie es in einer Erklärung des US-Militärs hieß. Es wird betont, dass die USA die Unterstützung der omanischen Regierung schätzen, die bei den laufenden Bemühungen hilft, die Gefangenenanzahl verantwortungsvoll zu reduzieren, um das Gefangenenlager letztendlich zu schließen, berichtete oe24.at.

Die Abschaffung des Lagers, das seit 2002 auf Kuba existiert und ursprünglich zur Inhaftierung von Terrorverdächtigen im Rahmen des „Kriegs gegen den Terror“ geschaffen wurde, war ein Hauptziel von Bidens Präsidentschaft. In den vergangenen Jahren sind die Bemühungen zur Schließung der Einrichtung aber immer wieder am Kongress gescheitert. Der Kongress hatte der Regierung untersagt, Häftlinge auf das Festland der USA zu verlegen, und zudem die Rückführung in bestimmte Länder, darunter das instabile Jemen, blockiert. Diese Herausforderungen wurden auch von nzz.ch thematisiert.

Aktuelle Situation in Guantanamo