Korruptionsskandal in Wien: SPÖ-Bezirksvorsteher Nevrivy im Visier!

Breitenlee, Wien, Österreich - Im Zentrum der aktuellen Affäre um die Wiener Kleingärten steht der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ), der im Jahr 2020 ein Grundstück in der Kleingartensiedlung Breitenlee erwarb. Dieses Grundstück wurde 2021 in Bauland umgewidmet, wodurch sein Wert sprunghaft anstieg und Nevrivy den Vorwurf eingehandelt hat, von dieser Umwidmung profitiert zu haben. Vor Nevrivy waren bereits mehrere SPÖ-Funktionäre in ähnliche Geschäfte verwickelt, was zu einem umfassenden Ermittlungsverfahren geführt hat. Laut MeinBezirk gab die Staatsanwaltschaft Wien bekannt, dass weitere Erhebungen durch das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung angeordnet wurden.

Aktuell stehen Ermittlungen gegen Nevrivy sowie gegen eine nicht namentlich genannte zweite Person im Raum. Dies wurde kürzlich von den Ermittlungsbehörden bestätigt. Nevrivys Anwalt hatte zuvor einen Antrag auf Verfahrenseinstellung zurückgezogen, da er keinen Erfolg in dem laufenden Verfahren erwartete. Diese Entwicklungen haben die Wiener FPÖ auf den Plan gerufen, die erneut politische Verantwortung von der SPÖ einfordert. FPÖ-Landesparteisekretär Lukas Brucker bezeichnete die Behördenuntersuchungen als unzureichend und forderte eine umfassende, unabhängige Prüfung der Vorgänge, wie Krone.at berichtete. Diese Situation wirft einen Schatten auf die SPÖ und verstärkt die Diskussion über mögliche Korruption innerhalb ihrer Reihen.

Prüfberichte und Politikerreaktionen

Obwohl die Prüfungen des Stadtrechnungshofs (StRH) bei den Flächenwidmungsverfahren im Kleingarten Breitenlee keine politischen Interventionen feststellen konnten, bleibt der Druck auf die SPÖ insbesondere wegen der ständigen Ermittlungen bestehen. Brucker bezeichnete die laufenden Prüfungen der SPÖ als Farce. Die Ereignisse haben die politische Landschaft in Wien, insbesondere im Vorfeld künftiger Wahlen, stark bewegt und die Frage aufgeworfen, ob Nevrivy weiterhin im Amt bleiben kann, während die Vorwürfe gegen ihn im Raum stehen.