Meinl-Reisinger in Israel: Schritte zur Stabilität im Nahen Osten

Meinl-Reisinger in Israel: Schritte zur Stabilität im Nahen Osten

Jerusalem, Israel - Beate Meinl-Reisinger, die Außenministerin der NEOS, hat am 30. Juni 2025 ihre mehrtägige Nahost-Reise mit einem entscheidenden Abschluss in Jerusalem beendet. Diese Reise, die auch Besuche in Zypern und Ägypten umfasste, markiert den ersten Israel-Besuch einer Außenministerin seit dem Beginn des aktuellen Konflikts mit dem Iran. In Jerusalem traf Meinl-Reisinger ihren israelischen Amtskollegen Gideon Saar und führte eine gemeinsame Pressekonferenz durch, bei der sie die humanitäre Lage im Gazastreifen als „unerträglich“ bezeichnete. Laut vienna.at sieht sie eine Lösung für die Probleme im Gazastreifen als Schlüssel für Stabilität in der gesamten Region.

Die Ministerin plane, klare Positionen zur Situation im Gazastreifen zu vertreten. Sie unterstrich die zentrale Bedeutung der Wiederaufnahme von Hilfslieferungen nach Gaza für die EU und appellierte an die internationale Gemeinschaft, Gespräche mit Israel zu führen. Ihr Besuch erfolgt vor dem Hintergrund eines aktuellen Angriffs der Hamas auf Israel, der am 7. Oktober 2023 begann und eine Vielzahl an schweren Zwischenfällen zur Folge hatte, darunter Geiselnahmen und zivile Opfer. Fast 100 Geiseln werden bis heute von der Hamas festgehalten, und in Gaza werden die humanitären Bedingungen immer katastrophaler, wie ZDF berichtet.

Geplante Aktivitäten und Gespräche in Jerusalem

Im Rahmen ihres Programms in Jerusalem besichtigt Meinl-Reisinger die Einschlagstelle in Bat Yam und führt Gespräche mit dem Team der österreichischen Botschaft in Tel Aviv. Ein wichtiger Punkt ihrer Reise ist der Besuch des Hostage Square, wo sie mit der freigelassenen österreichisch-israelischen Hamas-Geisel Tal Shoham spricht. Am Abend des letzten Tages plant Meinl-Reisinger einen Besuch der Knesset, dem israelischen Parlament. Zudem wird ihr Aufenthalt in Jerusalem ergänzt durch Gespräche mit der palästinensischen Außenministerin Varsen Aghabekian-Shaheen im Westjordanland sowie eine Kranzniederlegung bei der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Meinl-Reisinger betont die Rolle Jordaniens als „Pol der Stabilität, des Dialogs und der Diplomatie“ in der Region und plant Gespräche mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi. Diese Diplomatie wird als entscheidend angesehen, um Fortschritte in der Konfliktbewältigung zu erzielen. Die Ministerin hatte bereits am Samstag telefonisch mit dem iranischen Außenminister Abbas Araqchi kommuniziert und appellierte an ihn, den Waffenstillstand mit Israel einzuhalten. Wien wird als ein potentieller Ort für zukünftige Verhandlungen mit dem Iran vorgeschlagen, was die diplomatischen Bemühungen Österreichs unterstreicht, so kurier.at.

Hintergrund des Konflikts

Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas ist tief verwurzelt und hat jüngst durch die militärischen Konflikte, die im Oktober 2023 eskalierten, eine neue Dimension erreicht. Die selbsternannte Terrororganisation Hamas strebt an, Friedensverträge zwischen Israel und arabischen Staaten zu sabotieren. Premierminister Benjamin Netanjahu hat in Reaktion auf die Vorfälle verkündet, dass die Hamas „ausgelöscht“ werden müsse. Der Konflikt hat auch die betroffenen Nachbarländer in Mitleidenschaft gezogen, wobei der Libanon zunehmend in die Auseinandersetzungen verwickelt ist und die Hisbollah gegen Israel kämpft.

Politische Verantwortung für die Angriffe, die zu weiten Teilen als Versagen der israelischen Sicherheitsbehörden angesehen werden, wurde in der israelischen Gesellschaft intensiv diskutiert. Der internationale Druck auf Israel wächst, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung des Völkerrechts und die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza. Es bleibt abzuwarten, wie die diplomatischen Initiativen von Meinl-Reisinger und anderen internationalen Akteuren dazu beitragen können, eine Lösung für die drängenden Fragen im Nahen Osten zu finden.