Mathematiklehrer verurteilt: Drei Jahre für IS-Zugehörigkeit in Korneuburg

Hassan Sham Flüchtlingslager, Nordirak - Ein Gericht in Korneuburg hat einen 46-jährigen Mathematiklehrer, der in Mossul, Irak, geboren wurde, zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Beschuldigte wird beschuldigt, sich im Jahr 2015 dem Islamischen Staat (IS) angeschlossen und einen Treueschwur geleistet zu haben. Trotz des ursprünglichen Vorwurfs, als Kämpfer oder Soldat tätig gewesen zu sein und dafür bezahlt zu werden, konnten die gerichtlichen Beweise für diese Anschuldigungen nicht eindeutig belegt werden. Das Gericht stützte sich auf Informationen, die nach einem Militäreinsatz amerikanischer Truppen gewonnen wurden, darunter Daten von sichergestellten Laptops und Festplatten, die den Beschuldigten mit Name und Bild identifizierten.Kleine Zeitung

Der Beschuldigte hat seine IS-Beteiligung vehement bestritten und erklärte, dass zwei seiner Brüder gesuchte Mitglieder des IS seien. Er behauptete, dass jemand in seiner Familie seine Daten missbräuchlich verwendet habe. Die Richterin hielt jedoch seine Argumentation für wenig nachvollziehbar und verwies auf ein belastendes Foto, das in den Unterlagen enthalten war. Das FBI und die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst bestätigten die Authentizität der Beweismittel. Der Mann war 2017 aus dem Irak geflohen, reiste über die Türkei nach Griechenland und lebte anschließend fünf Jahre in Deutschland, wo ihm fünf Asylanträge abgelehnt wurden.

Flucht und Asyl

Im November 2024 wurde der Beschuldigte in Österreich in einem Flüchtlingslager festgenommen, nachdem er über die Niederlande eingereist war. Das Gericht berücksichtigte bei der Strafbemessung seine Unbescholtenheit bis zu dem Zeitpunkt des Treueschwurs, bewertete jedoch das Zusammentreffen zweier Verbrechen als erschwerend. Ein Haftbefehl gegen ihn wegen IS-Beteiligung war im Jahr 2020 im Irak erlassen worden. Staatsanwaltschaft und Verteidigung gaben keine Stellungnahme zum Urteil ab.

Die Situation in Mossul und der angrenzenden Region bleibt angespannt. Trotz der militärischen Befreiung der Stadt von den IS-Truppen im Jahr 2016 sind die Folgen verheerend. Tausende Zivilisten leiden unter Zerstörung und Verlust ihrer Heimat. Im Hassan Sham Flüchtlingslager, etwa 25 km östlich von Mossul, spitzt sich die Lage zu, da medizinische Einrichtungen überlastet und die Lebensbedingungen katastrophal sind. Verletzte Zivilisten und Soldaten kommen täglich ins Emergency Hospital von Erbil, wo es an Personal und Ressourcen mangelt. Die Berichte über traumatisierte Kinder, die von IS indoktriniert wurden, alarmieren die Menschenrechtsorganisationen weltweit.Deutschlandfunk

Herausforderungen für Binnenvertriebene

Laut der UNO-Flüchtlingshilfe lebt im Irak nach wie vor mehr als 1,1 Millionen Menschen als Binnenvertriebene, die oft unter schlechten Bedingungen leben müssen. Zehn Prozent gibt an, seit mehr als drei Jahren vertrieben zu sein, und 70 Prozent sogar seit mehr als fünf Jahren. Während viele Vertriebene in ihre Heimatdörfer zurückkehren konnten, sind die Lebensgrundlagen häufig zerstört. Mangelnde Wohnmöglichkeiten, fehlende Arbeit und unzureichender Zugang zu grundlegenden Versorgungen prägen den Alltag.UNO-Flüchtlingshilfe