Gebührenexplosion! Österreich kämpft mit Ansturm auf Passämter

Salzburg, Österreich - Ab Juli 2023 wurden in Österreich erhebliche Erhöhungen bei den Bundesgebühren angekündigt. Diese Anpassung betrifft insbesondere die Gebühren für Reisepässe und Führerscheine, die seit 2011 nicht inflationsangepasst wurden. Demnach wird ein neuer Reisepass ab dem 1. Juli 112 Euro kosten, während der Führerschein 90 Euro kosten wird. Dies sind drastische Steigerungen im Vergleich zu den bisherigen Gebühren von 75,90 Euro für den Reisepass und 60,50 Euro für den Führerschein, wie Kosmo berichtet.

Die Maßnahme zielt darauf ab, ab 2025 Mehreinnahmen von 65 Millionen Euro zu generieren und ab 2026 jährlich 150 Millionen Euro in die Kassen zu spülen. Angesichts der bevorstehenden Preissteigerungen ist ein Anstieg der Anträge auf Reisepässe und Führerscheine zu beobachten. In Salzburg wurden zusätzliche Mitarbeiter in den Magistraten eingesetzt, um der hohen Nachfrage gerecht zu werden, jedoch berichten Passamtsleiter von Hochbetrieb und dem Fehlen freier Termine.

Entscheidungen der Regierung

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) hat außerdem angekündigt, dass die Anhebung der Gebühren für Reisepass, Zulassungsschein, Personalausweis und Führerschein vorerst ausgesetzt wird. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Inflation von drei Prozent und dem Druck auf das Budget. Der Standard berichtet über die „Gebührenbremse“, die eine sofort spürbare Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger zum Ziel hat.

Die aktuelle fiskalisch angespannte Situation wird von Wirtschaftsexperten als kritisch angesehen. Eine mögliche Anpassung der Bundesgebühren, die seit 2011 den Preisanstiegen nicht Rechnung getragen hat, könnte dazu dienen, das Budget zu konsolidieren. Die FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandler planen, die Gebühren zu erhöhen, um das seit 2011 bestehende Budgetloch zu stoppen. ORF berichtet von den möglichen Erhöhungen, die bei bis zu 44 Prozent liegen könnten.

Details zur Gebührenerhöhung

Ein Überblick über die geplanten Gebührenanpassungen zeigt, dass die Kosten für Reisepass und Führerschein erheblich steigen werden:

Die Bürger müssen sich auf empfindliche Erhöhungen und die damit verbundenen Herausforderungen bei Behördengängen einstellen. Es bleibt abzuwarten, wie die Regierung in den kommenden Wochen und Monaten auf die finanzielle Situation reagieren wird, um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu berücksichtigen.