Starmer kündigt Rückführungszentren für Migranten in Albanien an!

Vienna, Österreich - Der britische Premierminister Keir Starmer hat heute während eines Besuchs in Albanien die Errichtung von „Rückführungszentren“ in Drittländern für abgelehnte Asylbewerber angekündigt. Diese Maßnahme soll Teil seiner Strategie sein, um die irreguläre Migration einzudämmen und die Rückführung von Ausländern zu beschleunigen. Starmer betonte: „Wenn jemand das System im Vereinigten Königreich durchlaufen hat, muss er zurückgeführt werden“.

Diese Ankündigung trifft inmitten eines wachsenden Drucks auf die Labour-Regierung ein, vor allem nachdem Reform UK die Labour-Party in den Umfragen überholt hat. In der Vergangenheit hat die konservative Vorgängerregierung bereits eine Migrationsvereinbarung mit Albanien geschlossen, die zur Rückführung von 5.294 Albanern im vergangenen Jahr führte. Starmer kündigte zudem an, dass die britische Regierung ausländische Straftäter massiver abschieben und die Bedingungen für Arbeitsvisa verschärfen werde.

Herausforderung der Rückführungen

Die EU-Kommission hat ebenfalls die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Systems für Rückführungen erkannt. Laut Euronews erklärte Ursula von der Leyen, dass die derzeitige Rückführungsquote von etwa 20% unzureichend sei. Der Vorschlag der Kommission sieht die Einrichtung von Rückführungszentren in Drittländern basierend auf bilateralen oder europäischen Abkommen vor, um die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen.

Ein Beispiel für ein solches Abkommen ist die Vereinbarung zwischen Italien und Albanien, die 2023 unterzeichnet wurde. Diese Abkommen sind jedoch oft komplex in der Umsetzung. Berichten zufolge haben italienische Gerichte mehrfach rechtliche Bedenken geäußert und blockiert. Über 100 Menschenrechtsorganisationen warnen vor möglichen Menschenrechtsverletzungen, insbesondere angesichts der Ansprüche von Asylbewerbern wie Moetaz, dessen Fall verdeutlicht, wie prekär die Situation in den Rückführungszentren sein kann.

Zahlen und Trends der Migration

Die irreguläre Migration bleibt ein großes Problem für die EU. Laut den statistischen Angaben der Europäischen Parlament wurden 2023 insgesamt 118.935 Personen die Einreise in die EU verweigert. Die Hauptgründe für die Einreiseverweigerung sind fehlende gültige Dokumente und der Nachweis von Aufenthaltszwecken. Im Jahr 2023 erließen die EU-Mitgliedstaaten zudem 484.160 Rückführungsentscheidungen, wobei vor allem Personen aus Marokko, Algerien und Afghanistan betroffen waren.

Die Zahl der ausgeführten Rückführungen stieg um 25,1 Prozent auf 111.185 Rückkehrer. Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass die Herausforderungen im Bereich der Migration nicht nur nationale, sondern auch europäische Dimensionen haben, die eine koordinierte Antwort erfordern.