Macron unterstützt Trump: Hoffnung auf Waffenstillstand im Nahen Osten!

Macron unterstützt Trump: Hoffnung auf Waffenstillstand im Nahen Osten!

Kanada - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Rande des G7-Gipfels in Kanada seine positive Haltung gegenüber den US-Bemühungen um einen Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran bekundet. In einer Pressekonferenz erklärte er, dass Frankreich bereit sei, diese Bemühungen zu unterstützen. Dabei erwähnte Macron, dass US-Präsident Donald Trump sagte, dass Gespräche im Gange seien, über die jedoch keine Details genannt wurden. Trump habe ein Angebot für einen Waffenstillstand und Begegnungen unterbreitet, auf das die beteiligten Parteien reagieren sollten, so Macron [oe24] berichtet, dass …

Trumps vorzeitige Abreise vom G7-Gipfel wurde von den USA angekündigt. In Reaktion darauf widersprach Trump Macron und behauptete, dieser habe „keine Ahnung“, warum er nach Washington zurückkehre. Trump bezeichnete die Annahme, dass er an einer Feuerpause zwischen Israel und dem Iran arbeite, als falsch. Auch in Bezug auf die Rolle der europäischen Staaten stellte Macron klar, dass Frankreich, Deutschland und Großbritannien bereit seien, an Gesprächen mit dem Iran teilzunehmen. Er erinnerte daran, dass die Europäer Initiativen ergriffen hatten, um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe, den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), zu retten.

Hintergrund zum JCPOA

Der JCPOA wurde am 14. Juli 2015 nach fast zwei Jahren intensiver Verhandlungen zwischen Iran und den P5+1 Staaten (USA, UK, Frankreich, Russland, China und Deutschland) unterzeichnet. Ziel des Abkommens war es, internationale Spannungen um das iranische Atomprogramm zu verringern und sieht umfassende Kontrollmechanismen vor. Bis zum Mai 2018 bestätigten die IAEA und die US-Regierung, dass Iran seinen Verpflichtungen nachkam.

Doch im Mai 2018 kündigte Trump die US-Beteiligung am JCPOA an und setzte die zuvor aufgehobenen Sanktionen wieder in Kraft. Er kritisierte das Abkommen als unzureichend, da es Irans ballistische Raketen und dessen regionales Verhalten nicht ausreichend adressiere. Diese Entscheidung führte dazu, dass der Iran nach einem Jahr seine Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr einhielt, was die Spannung zwischen den Nationen weiter eskalierte [atlasinstitute] berichtet, dass …

Aktuelle Entwicklungen und Geiseldeals

Parallel zu den diplomatischen Bemühungen um die iranische Atompolitik gibt es auch Fortschritte in den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Nahen Osten. Ein israelischer Regierungsvertreter äußerte Hoffnung auf baldige gute Nachrichten, da die Hamas einem Entwurf für eine Einigung bereits zugestimmt hat. Die erste Phase der geplanten Vereinbarung soll die Freilassung von 33 Geiseln umfassen, während im Gegenzug 1.000 palästinensische Häftlinge freikommen sollen [tagesschau] berichtet, dass …

Zudem ist eine geplante Waffenruhe zunächst auf etwa 42 Tage beschränkt, während Verhandlungen über eine zweite Phase am 16. Tag der Waffenruhe beginnen sollen. Hierbei geht es um die Freilassung weiterer junger Männer und Soldaten. Ein zentraler Streitpunkt bleibt die zukünftige Verwaltung des Gazastreifens, da Israel eine Beteiligung der Hamas ablehnt. International gibt es Druck für eine palästinensische Verwaltung, während die innenpolitische Lage in Israel durch rechtsextreme Minister unter Premier Netanjahu angespannt bleibt.

Die Entwicklungen zeigen, dass sowohl im Iran als auch im Nahen Osten diplomatische Lösungen gesucht werden. Macron betont die Notwendigkeit eines stabilen Dialogs und dass ausländische Mächte nicht in der Lage sein sollten, politische Regime zu ändern. Diese Worte spiegeln sich auch in den bisherigen strategischen Fehlern wider, die in der Vergangenheit bei militärischen Eingriffen begangen wurden.