Maja T. kündigt Hungerstreik in Isolationshaft in Ungarn an!

Budapest, Ungarn - Maja T., eine mutmaßlich linksextreme deutsche non-binäre Person, ist derzeit in Ungarn in Haft und plant einen Hungerstreik. Ihr Protest ist gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen gerichtet, die sie als „lebendig begraben“ in Isolationshaft beschreibt. Krone berichtet, dass Maja T. damit auch ein gerechtes Gerichtsverfahren fordert.

Die Anklage gegen Maja T. bezieht sich auf ihre mutmaßliche Beteiligung an gewalttätigen Übergriffen auf Rechtsextremisten während eines rechtsextremen Feiertags in Ungarn, dem „Tag der Ehre“, im Februar 2023. Die ungarische Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, dabei schwere Verletzungen, darunter Knochenbrüche und Platzwunden, verursacht zu haben. Neun Personen sollen bei diesen Vorfällen verletzt worden sein. Maja T. gehört zu einer Gruppe von ursprünglich neun jungen Deutschen, die per europäischem Haftbefehl gesucht wurden. Seit Anfang 2025 haben sich mehrere Beschuldigte bereits freiwillig gestellt Zeit.

Isolation und Haftbedingungen

Die Haftbedingungen von Maja T. sind durch Isolation geprägt, und sie klagt über Schlafentzug sowie eine unzureichende Hygiene. Zu Prozessbeginn im Februar 2025 berichtete ihre Verteidigung von stündlichen nächtlichen Kontrollen und dem Fehlen von Übersetzungen wichtiger Dokumente. Diese Umstände, die laut den Vereinten Nationen bereits nach zwei Wochen als psychische Folter gelten, halten mittlerweile schon fast elf Monate an Krone.

Die ungarischen Behörden entschieden sich, Maja T. nach ihrer Festnahme im Dezember 2023 in Berlin im Juni 2024 nach Ungarn auszuliefern. Dies geschah trotz eines vorliegenden Verbots des deutschen Bundesverfassungsgerichts, das erst nach ihrer Überstellung in Ungarn entschied. Anwaltsverbände kritisierten dieses Vorgehen als „nicht hinnehmbar“ in einem Rechtsstaat Zeit.

Öffentliche Forderungen und Menschenrechte

Majas Vater, Wolfram Jarosch, setzt sich für ein faires Verfahren in Deutschland ein und übt scharfe Kritik an der Isolation seiner Tochter. Er fordert mehr Aufmerksamkeit auf die Verfahren in Ungarn, wo das Recht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren und die menschenrechtlichen Standards infrage gestellt werden. Diese Problematik ist nicht neu und wird durch im Juni 2023 verhängte Strafen gegen Ungarn wegen Verletzungen der Menschenrechtskonvention weiter verstärkt. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte besagt, dass Ungarn in seinen Asylverfahren gegen die Menschenrechtskonvention verstößt, weil keine angemessene Prüfung der Asylargumente stattgefunden hat Süddeutsche.

Dieser Fall wirft grundlegende Fragen zu den Rechte der Gefangenen auf und zu der Rolle, die die europäische Gemeinschaft beim Schutz der Menschenrechte spielen sollte. Ein gerechtes Verfahren für Maja T. könnte daher nicht nur für ihre Situation von Bedeutung sein, sondern auch als Indikator für die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien in Ungarn gelten.