Merz kündigt Deutschland als stärkste Armee Europas an – Was wird jetzt?

Deutschland - Am 14. Mai 2025 hat der neue Bundeskanzler Friedrich Merz eine klare Botschaft ausgesendet: Deutschland soll zur stärksten Armee Europas ausgebaut werden. Er unterstrich die Dringlichkeit, die Verteidigungsfähigkeiten des Landes zu erhöhen, um Aggressionen abzuwehren. Merz verwies auf die bewährte Lehre, dass Stärke Aggressoren abschreckt, während Schwäche zur Aggression einlädt. Diese Aussage ist besonders kontextuell, da Merz in seiner Rede auch Russlands Ambitionen in der Ukraine kritisch ansprach und ein starkes Deutschland sowie ein starkes Europa als Ziel formulierte, um den Einsatz von Waffen zu vermeiden. Diese Überlegungen sind Teil seiner Strategie, Deutschlands Verantwortung innerhalb der NATO und der EU zu stärken.

Merz, der erst vor einer Woche sein Amt angetreten hat, beendete damit eine sechsmonatige Phase ohne Regierung mit parlamentarischer Mehrheit in Deutschland. In seiner ersten politischen Ansprache vor dem Parlament stellte er fest, dass Europa von Deutschland Zuverlässigkeit und Vorhersehbarkeit erwartet. Er plant, die notwendige finanzielle Unterstützung für die Bundeswehr bereitzustellen, um die in der Vergangenheit leidende Militärstruktur zu modernisieren. Merz verspricht, alle finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Bundeswehr zu einer effektiven Streitkraft auszubauen.

Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Ein zentrales Element von Merz‘ Plan umfasst die Erhöhung der Verteidigungsausgaben Deutschlands auf das NATO-Ziel von 2% des BIP bis zum Jahr 2027. In der Gegenwart betragen die deutschen Verteidigungsausgaben 90,6 Milliarden Euro, was 2,12% des BIP entspricht. Diese Zahl könnte bald höheren Zielvorgaben unterliegen, die bei zukünftigen NATO-Verteidigungsministertreffen erstmals im Juni 2025 zur Diskussion stehen. In der aktuellen Geopolitik, vor allem unter Berücksichtigung der Ukraine-Krise und Russlands militärischer Ambitionen, wird eine Erhöhung auf bis zu 3,6% des BIP diskutiert, was für Deutschland potenziell dreistellige Milliardenbeträge bedeuten könnte.

Merz ist sich bewusst, dass eine solche Erhöhung ohne erhebliche Reformen im Finanzbereich kaum umsetzbar sein wird. Er schlägt vor, Bürokratie abzubauen, die Digitalisierung voranzutreiben und Steuererleichterungen zu fördern, um die Wirtschaftsleistung zu steigern. Dies soll auch helfen, Deutschland wieder zur „Wachstumslokomotive“ Europas zu machen. Gleichzeitig ist Merz darum bemüht, Handelsabkommen für die EU zu fördern und einen Handelsstreit mit den USA zu vermeiden, um internationale Spannungen zu minimieren.

Wachstum und Infrastruktur

Im Zusammenhang mit seiner Strategie zur Stärkung der Verteidigung hat Merz auch Pläne für einen großen Infrastrukturfonds und Investitionen in die Klimatechnologien angedeutet. Die Bundesregierung wird an den Klimazielen festhalten und eine CO2-Bepreisung einführen, wobei Einnahmen an Wirtschaft und Bürger zurückgegeben werden sollen. Ein neuer freiwilliger Wehrdienst ist ebenfalls Teil seines Vorhabens, um die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erhöhen.

In einem klaren Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit hat Merz seine Absicht bekundet, die Beziehungen zu den USA zu festigen und die Koordination mit den europäischen Nachbarn zu verbessern. In mehreren Besuchen in der EU sowie einem Besuch in Kyiv zeigte er, dass diese Zusammenarbeit für die Sicherheit Europas von entscheidender Bedeutung ist. Mit Bezug auf die Unterstützung der Trump-Administration betonte er die Notwendigkeit eines starken Bündnisses zur Gegenwehr gegen die Herausforderungen, die Russland darstellt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Friedrich Merz’ Ankündigungen weitreichende Veränderungen für die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik bedeuten und eine neue Ära der proaktiven und verantwortungsvollen deutschen Politik einläuten können. Während Merz‘ Roadmap beginnt, Gestalt anzunehmen, wird die Umsetzung aller Maßnahmen entscheidend für Deutschlands Rolle in Europa und in der Welt sein.