Fünf Länder im Bündnis: Unterstützung für die Ukraine in Rom!

Rom, Italien - Am Freitag, den 15. Mai 2025, treffen sich die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen in Rom, um über die Unterstützung für die Ukraine sowie die Stärkung der europäischen Verteidigung zu beraten. Dieses Treffen findet im Kontext geplanter Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Waffenruhe statt, was die Dringlichkeit dieser Beratungen verdeutlicht. Die fünf Minister werden um 14.45 Uhr (MESZ) zu einer gemeinsamen Pressekonferenz zusammenkommen, um die Ergebnisse ihres Treffens bekanntzugeben. Dieses Meeting ist bereits das vierte dieser Art; frühere Treffen fanden in Berlin, Warschau und Paris statt. Der britische Verteidigungsminister John Healey betont die entscheidende Bedeutung der Verbündeten in dieser kritischen Phase.

Diese Beratungen spiegeln die wachsende Notwendigkeit wider, dass Europa für seine eigene Sicherheit stärker Verantwortung übernimmt. Bereits im Jahr 2017 hatte Angela Merkel betont, dass Europa auf Signale aus den USA reagieren müsse. Initiativen wie das Konzept eines „sicheren Europas“ haben seitdem an Bedeutung gewonnen und werden durch den mehrjährigen Finanzplan der EU und Reformvorschläge unterstützt. Emmanuel Macron spricht von „une Europe qui protège“ und betrachtet eine gemeinsame Verteidigung als eine Chance zur europäischen Integration.

Historischer Kontext europäischer Verteidigung

Deutschland trat 1955 der NATO bei, und die Gründung der Bundeswehr ist bis heute ein zentraler Pfeiler der europäischen Verteidigung. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU hat sich seit 1999 als eigenständiges Politikfeld etabliert. Im Dezember 2017 einigten sich die EU-Verteidigungsminister auf mehrere Projekte zur Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik. In diesem Rahmen wurde 2018 die „Europäische Interventionsinitiative“ (EI2) ins Leben gerufen, um ein flexibles Forum für Staaten zu schaffen, die bereit sind, europäische Sicherheitsinteressen zu verteidigen.

Der Vertrag von Lissabon führt eine Beistandsklausel ein, die Mitglieder im Falle eines bewaffneten Angriffs schützt. Frankreich wendete diese Klausel erstmals nach den Terroranschlägen von Paris 2015 an. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU erlaubte es, über 30 zivile und militärische Missionen zu initiieren, obwohl rechtliche Hürden einer Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitik entgegenstehen.

Aktuelle Herausforderungen und Zukunftsperspektiven

Die aktuellen Konflikte und die aggressive Außenpolitik Russlands stellen große Herausforderungen für die EU dar. Um diesen Bedrohungen zu begegnen, verfolgt die EU eine „Globale Strategie“ zur Steigerung der Resilienz und wird angehalten, die Verteidigungsanstrengungen zu koordinieren und die Rüstungsbeschaffung zu optimieren. Trotz der Versuche, die europäische Verteidigungsunion voranzubringen, bleibt die NATO das wichtigste Verteidigungsbündnis für die EU-Mitgliedstaaten. Die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO wurde in den letzten Jahren vertieft, um sicherzustellen, dass die Verteidigungskapazitäten aller Mitgliedstaaten optimal genutzt werden.

Das bevorstehende Treffen der Verteidigungsminister in Rom stellt somit nicht nur einen relevanten Schritt zur Unterstützung der Ukraine dar, sondern ist auch ein Ausdruck der fortwährenden Bemühungen um eine verstärkte europäische Verteidigung, die angesichts des sich verändernden geopolitischen Umfelds immer dringlicher wird. Die langfristigen Ergebnisse dieser Initiativen werden entscheidend sein für die Zukunft der Sicherheit in Europa.