Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/beratungen-fuenf-europaeischer-laender-ueber-hilfe-fuer-kiew/633446408):
- Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen treffen sich am Freitag in Rom.
- Thema des Treffens: Unterstützung für die Ukraine und Stärkung der europäischen Verteidigung.
- Treffen findet im Kontext geplanter Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Waffenruhe statt.
- Gemeinsame Pressekonferenz der fünf Verteidigungsminister um 14.45 Uhr (MESZ) nach dem Treffen.
- Es ist das vierte Treffen dieser Art; vorherige Treffen fanden in Berlin, Warschau und Paris statt.
- Britischer Verteidigungsminister John Healey betont Bedeutung von Verbündeten.
Source 3 (https://www.bpb.de/themen/militaer/deutsche-verteidigungspolitik/275518/europaeische-verteidigungspolitik/):
- Angela Merkel betonte 2017, dass Europa für seine Sicherheit selbst aufkommen müsse, als Reaktion auf Signale aus den USA.
- Die Idee eines "sicheren Europas" gewinnt an Bedeutung und spiegelt sich im mehrjährigen Finanzplan der EU und Reformvorschlägen wider.
- Emmanuel Macron spricht von "une Europe qui protège" und sieht eine gemeinsame Verteidigung als Chance für europäische Integration.
- Jean-Claude Juncker forderte 2017 eine "funktionierende Europäische Verteidigungsunion" bis 2025.
- Die EU-Arbeitsgruppen für Außen- und Verteidigungspolitik arbeiten an der konzeptionellen Umsetzung von "strategischer Autonomie".
- Der erste Versuch zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) in den 1950er Jahren scheiterte.
- Deutschland trat der NATO bei und gründete die Bundeswehr, die bis heute der zentrale Pfeiler der europäischen Verteidigung ist.
- Im Dezember 2017 einigten sich die EU-Verteidigungsminister auf mehrere Projekte zur Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
- Rechtliche Hürden stehen einer Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitik entgegen, die nur durch Änderungen der Europäischen Verträge überwunden werden können.
- Im Juni 2018 unterzeichneten neun europäische Länder eine Absichtserklärung zur Gründung der "Europäischen Interventionsinitiative" (EI2).
- EI2 soll ein flexibles Forum für Staaten schaffen, die bereit sind, europäische Sicherheitsinteressen zu verteidigen.
- Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist seit 1999 ein eigenes Politikfeld innerhalb der EU.
- GSVP-Missionen sind auf Einsätze außerhalb der EU beschränkt, der Einsatz im Inneren ist vertraglich ausgeschlossen.
- Die EU hat seit 2003 über 30 zivile und militärische GSVP-Missionen durchgeführt.
- Der Vertrag von Lissabon führt eine Beistandsklausel für den Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland ein.
- Frankreich nutzte diese Klausel erstmals nach den Terroranschlägen von Paris 2015.
- Der Europäische Rat beschloss 2014, militärische Mittel nur als letzte Option einzusetzen.
- Die GSVP wird durch eine Interparlamentarische Konferenz auf EU-Ebene legitimiert, hat jedoch keine Entscheidungsbefugnisse.
- Strategische Differenzen zwischen EU-Mitgliedstaaten bleiben bestehen, insbesondere in der Energieaußenpolitik und im Verhältnis zu den USA.
- Reformen sollen ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorantreiben.
- Der Vertrag von Lissabon ermöglicht eine rechtsverbindliche militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU, wie sie durch PESCO beschlossen wurde.
- PESCO umfasst 25 Mitgliedstaaten, während Großbritannien, Malta und Dänemark nicht teilnehmen.
- Die EU verfolgt eine "Globale Strategie" zur Erhöhung der Resilienz gegenüber Bedrohungen.
- Hybride Bedrohungen und die Aggressivität Russlands sind zentrale Herausforderungen für die EU.
- Die NATO bleibt das wichtigste Verteidigungsbündnis für die EU-Mitgliedstaaten.
- Die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO wurde auf dem NATO-Gipfel 2016 vertieft.
- Das Rahmennationen-Konzept soll die militärische Zusammenarbeit zwischen NATO-Staaten verbessern.
- Der Europäische Rat hat 2016 einen Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung beschlossen.
- Die EU plant, die Verteidigungsanstrengungen zu koordinieren und die Rüstungsbeschaffung zu optimieren.
- EU-Battlegroups sind seit 2007 einsatzbereit, wurden jedoch noch nie eingesetzt.
- Die EU wird nicht in der Lage sein, die NATO zu ersetzen und muss sich mit Grundsatzfragen zur Verteidigungsunion befassen.