Deutschkurse für Asylwerber: Strengere Regeln ab 2026 angekündigt!

Vienna, Österreich - Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) hat am 15. Mai 2025 eine umfassende Verschärfung der Deutschkurse für Asylwerber angekündigt. Diese Maßnahmen, die ab 2026 in Kraft treten sollen, zielen darauf ab, die Integrationsmaßnahmen für Schutzberechtigte und Asylwerber zu verstärken. Ein bedeutender Bestandteil dieses Vorhabens ist die Kürzung von Sozialleistungen, wenn Asylwerber nicht an den Deutschkursen teilnehmen. Plakolm benennt Oberösterreich und Niederösterreich als Vorbilder für diese bundesweit angestrebten Regelungen.

Das neue Konzept ist Teil eines Regierungsprogramms, das ein verpflichtendes Integrationsprogramm für Personen mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit vorsieht. Das Integrationsprogramm umfasst neben der Vermittlung der deutschen Sprache auch ein Kompetenzscreening sowie eine Wertevermittlung. Zusätzlich sind finanzielle Pönalen in Form von Selbstbehalten geplant, wenn die Teilnehmer die Anforderungen der Deutschkurse nicht erfüllen. Plakolm betont, dass das Erlernen der deutschen Sprache eine zentrale Rolle für eine erfolgreiche Integration spielt.

Umfassende Maßnahmen zur Integration

Aufgrund eines Rückgangs der Asylanträge um zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr wird von der Bundesregierung ein geringerer Mitteleinsatz erwartet. Im Budget für 2024 sind 60 Millionen Euro eingeplant, mit 67 Millionen Euro, die zusätzlich abrufbar sind. Für die Jahre 2025 und 2026 stehen jeweils 87 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel sollen vor allem in die neuen, strengeren Deutschkurse fließen. Plakolm kündigt an, vor dem Sommer konkrete Vorschläge zu den angestrebten Sanktionen vorzulegen, die sich an Best Practices der Bundesländer orientieren.

In diesem Kontext ist es wichtig zu erwähnen, dass aktuelle Angebote zur Sprachförderung und Integration auch auf die Bedürfnisse von geflüchteten Frauen, Kindern und unbegleiteten Minderjährigen ausgerichtet sind. Das Bundesfamilienministerium hat dazu verschiedene Programme initiiert, um die gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und die Eingliederung der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Hierbei werden insbesondere Jugendmigrationsdienste angeboten, die junge Menschen mit Migrationshintergrund begleiten.

Die Rolle der Sozialleistungen

Die verpflichtenden Integrationsangebote beinhalten nicht nur die Teilnahme an Sprachkursen, sondern auch die Möglichkeit der Prüfung über das Gelernte. Anwesenheit in den Deutschkursen allein wird nicht mehr ausreichen. Plakolm hebt hervor, dass die geplanten Maßnahmen darauf abzielen, sowohl analphabetische Teilnehmer zu erreichen als auch die allgemeine Integration zu verbessern. Insbesondere aus Ländern wie Syrien und Afghanistan sollen gezielte Ansprache und Unterstützung erfolgen.

Das geplante Programm steht im Einklang mit den Zielen der Bundesregierung, die geflüchteten Menschen helfen möchte, sich erfolgreich in die Gesellschaft zu integrieren. Unterstützung für Ehrenamtliche und Bürgerinitiativen soll dazu beitragen, den Integrationsprozess zu fördern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Die Implementierung dieser Maßnahmen wird von vielen als ein wichtiger Schritt angesehen, um die Herausforderungen der Integration in Deutschland effektiv anzugehen und gleichzeitig die nötigen Ressourcen verantwortungsvoll zu verwalten.

Weitere Informationen über die laufenden Programme zur Sprachförderung, inklusive detaillierter Maßnahmen und Unterstützungsangebote, sind in der Publikation des Bundesfamilienministeriums zu finden, die sich mit den Integrationsangeboten für Geflüchtete und Zuwanderer beschäftigt.

Für mehr Informationen: vienna.at, noen.at, bmfsfj.de.