In einer dramatischen Wende hat die Wiener Polizei zwei groß geplante FPÖ-nahe Kundgebungen untersagt! Die Demonstrationen, deren Titel wie ein Aufschrei in Wien klingen – „Frieden und Neutralität! Gegen die Zuckerlkoalition!“ – sollten am kommenden Samstag die Innenstadt beleben, doch die Behörden machen Schluss mit dem Spektakel. Offizielle Gründe? „Das Recht auf Erwerbsfreiheit der Wiener Einkaufsstraßen“ und das „Interesse der Allgemeinheit am ungestörten Verkehrsfluss“ schlagen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Aufregung pur! Denn der Einkaufssamstag soll nicht durch politische Kundgebungen getrübt werden, verkündet die Landespolizeidirektion Wien.
Die Initiativen, die hinter den Veranstaltungen stehen – „Fairdenken“ und „Menschheitsfamilie“ – sind alles andere als ruhig! Sie planten bereits am 9. November eine Kundgebung, welche wegen aufgebrachter Proteste verschoben wurde. Jetzt zeigen sie sich kämpferisch! Während auf der Website von „Fairdenken“ das Verbot publik gemacht wird, schwören die Organisatoren auf rechtliche Schritte und träumen von Wiederbelebung. Gleichzeitig setzen sie auf Plan B: Wien erleben! Auf geht’s zu einem Spaziergang durch die Kaiserstadt und einem Besuch der Weihnachtsmärkte, rufen sie leidenschaftlich auf.
Unruhe am Schwarzenbergplatz
Und als ob das nicht genug Chaos birgt, gehen Gerüchte um: Weitere spannende Versammlungen könnten den Samstag prägen! Gegendemonstrationen sammeln sich am Horizont des Schwarzenbergplatzes, während die Polizei mit einem Aufgebot sichert, ja nichts dem Zufall zu überlassen. Sollte es zu spontanen Menschenansammlungen kommen, werden diese ohne Umschweife aufgelöst, heißt es von der Polizei, die für Ordnung sorgen will.
Grundrechte vs. Einkaufsfreude
Die sozialen Medien kochen vor Empörung! Blogger und Demonstranten schäumen über die Prioritäten der Wiener Polizei. „Nur weil Einkaufssamstag ist?“ fragen sie ungläubig. Am 11. Dezember 2022 hieß es von der Behörde, man dürfe das hohe Gut der Versammlungsfreiheit nicht einfach einschränken. Doch jetzt führt das Recht auf eine ungestörte Einkaufstour als Vergleichssieger! Der Disput darüber, ob Käuferfreiheit wirklich das höchste Gut ist, bleibt. Die Polizei verweist auf ihre Argumentationslinie und den threadbaren Erklärungen, die nur das eine Thema hochhalten: Der Samstag gehört den Shops!
Details zur Meldung
