In einer spektakulären Wende hat die Social-Media-Plattform X, ehemals bekannt als Twitter, offenbar eine Einigung mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump erzielt. Berichten zufolge ist das Unternehmen bereit, etwa zehn Millionen Dollar zu zahlen, um einen Rechtsstreit zu beilegen, der sich aus der Sperrung von Trumps Nutzerkonto nach dem Angriff auf das US-Kapitol im Januar 2021 ergibt. Diese Informationen wurden vom Wall Street Journal bestätigt. Damit ist X die zweite Plattform neben Facebook-Mutter Meta, die dem ehemaligen Präsidenten eine Entschädigung zugesichert hat. Meta hatte bereits im Januar angekündigt, 25 Millionen Dollar zur Beilegung eines ähnlichen Konflikts zu zahlen.
Details zum Rechtsstreit und Trump's Kontosperrung
Trump hatte im Juli 2021 Klage gegen die großen Plattformen Twitter, Facebook und Alphabet eingereicht. Er behauptete, dass seine konservativen Ansichten unrechtmäßig zensiert würden. Während Twitter in der ersten Instanz erfolgreich war, musste Trump seine Argumente in einem Berufungsverfahren im Herbst 2023 vortragen, wo die Richter auf Skepsis stießen. Inzwischen hat Trump jedoch den Berufungsantrag zurückgezogen, was die Einigung mit X beschleunigte. Nach dem Angriff auf das Kapitol, bei dem Trump seine Anhänger mit falschen Behauptungen zum Aufstand angestiftet hatte, wurden seine Konten auf mehreren Plattformen gesperrt, was er als einen Angriff auf die Redefreiheit bezeichnete, wie auch Tagesschau berichtete.
Die Rückkehr zur Plattform wurde erst nach Übernahme durch Elon Musk im Jahr 2022 ermöglicht, der Trump als engen Vertrauten ansieht. Musk hatte in den letzten Jahren immense Summen in Trumps Wahlkampf investiert und einer seiner neuen Aufgaben besteht darin, staatliche Effizienz zu steigern. Diese offensichtliche Annäherung zwischen Tech-Führungspersönlichkeiten und Trump zeigt sich auch bei öffentlichen Auftritten, wo Musk und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg in Nähe von Trump zu sehen sind – ein Zeichen für eine mögliche kooperative Zukunft in der US-Politik und der Technologiebranche.
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