Vorarlberg steht vor einer politischen Veränderung – die künftige Regierung wird nicht mehr von Schwarz-Grün, sondern von Schwarz-Blau geleitet. ÖVP-Chef Markus Wallner und FPÖ-Chef Christof Bitschi haben sich heute scheinbar geeinigt, und die Gremien werden am Abend zusammenkommen, um über die Entscheidung zu beraten.
Die Verhandlungen zwischen der Vorarlberger ÖVP und der FPÖ begannen am 21. Oktober und dauern bis Montagabend an. Obwohl es inhaltliche Übereinstimmungen gab, war es jedoch eine Herausforderung, die Verhandlungen bis zur festgelegten Frist abzuschließen. Eine baldige Einigung war entscheidend, um die neue Landesregierung am Mittwoch zu vereidigen.
Ein besonderes Merkmal dieser Verhandlungen war die Geheimhaltung der Inhalte des Koalitionsvertrags bis zur Bestätigung durch die Gremien. Dabei war die Aufteilung der Regierungssitze und Ressorts ein zentraler Verhandlungspunkt.
Die Landesregierung in Vorarlberg besteht gemäß der Landesverfassung aus sieben Personen. Die ÖVP könnte der FPÖ zwei Landesräte und einen Posten als Landesstatthalter anbieten, anstelle eines dritten Sitzes. Die Entscheidung über die Ressortverteilung könnte ebenfalls die Sitzverteilung beeinflusst haben.
Falls die Parteigremien die Verhandlungsergebnisse am Abend bestätigen, wird morgen das neue Regierungsprogramm vorgestellt. Dies geschieht rechtzeitig vor der konstituierenden Landtagssitzung am Mittwoch. In dieser Sitzung wird auch die Vereidigung der Regierungsmitglieder stattfinden.
