Trump verhängt Einreiseverbot für IStGH-Mitglieder - Sanktionen drohen!

Den Haag, Niederlande - US-Präsident Donald Trump hat heute eine umstrittene Entscheidung getroffen: Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) werden mit Sanktionen belegt. Laut einer offiziellen Mitteilung der US-Regierung wurde ein Dekret unterzeichnet, das Einreiseverbote gegen IStGH-Mitglieder vorsieht, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder deren Verbündete beteiligt sind. Auch die Familienangehörigen dieser Mitglieder sind von den Maßnahmen betroffen. Dies könnte weitreichende Folgen für die internationale Rechtsgemeinschaft haben, da es den Druck auf den Gerichtshof erhöht, der bereits mit politischen Herausforderungen konfrontiert ist.

Sanktionen und Haftbefehle

Zusätzlich zu den Einreisebeschränkungen drohen den betroffenen Mitgliedern finanzielle Sanktionen. Diese Maßnahmen kommen zu einer Zeit, in der der IStGH sich mit schwerwiegenden Vorwürfen auseinandersetzt. So hat das Gericht Haftbefehle gegen bedeutende politische Figuren erlassen, darunter den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Netanjahu wird beschuldigt, Kriegsverbrechen begangen zu haben, während Putin wegen der mutmaßlichen Deportation ukrainischer Kinder in die Russische Föderation zur Fahndung ausgeschrieben wurde, wie ORF berichtet.

Die USA gehören nicht zu den 125 Staaten, die den IStGH anerkennen, was die Spannungen zwischen Washington und dem Gerichtshof zusätzlich verschärft. Der Internationale Strafgerichtshof, der 2002 gegründet wurde, hat sich auf Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Aggressionsverbrechen und Kriegsverbrechen spezialisiert. Diese neue Entwicklung könnte das Verhältnis zwischen den USA und den internationalen Justizbehörden nachhaltig beeinflussen, da Trump mit den Sanktionen ein Zeichen gegen die Ermittlungen setzen will.