In den letzten Wochen hat sich die mediale Präsenz von Herbert Kickl, dem Chef der FPÖ, stark reduziert. Während der blaue Politiker im Oktober noch als wahrscheinlicher Wahlsieger galt, scheinen die Schlagzeilen nun hinter ihm zurückgeblieben zu sein. Insbesondere nach der konstituierenden Sitzung des Nationalrats und dem Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orbán bei Walter Rosenkranz, dem neuen Nationalratspräsidenten der FPÖ, ist es ruhig um Kickl geworden.
Beim steirischen Wahlkampf trat Kickl kürzlich in Leibnitz auf, wo sein Generalsekretär, Christian Hafenecker, Georg Dornauer von der SPÖ zum Rücktritt aufforderte. Obwohl die FPÖ-Spitzen nicht verschwunden sind, hat sich deren Ton etwas entschärft. In Postings und Aussendungen wird nach wie vor die sogenannte „Verliererkoalition“ der „Systemparteien“ kritisiert, jedoch sind persönliche Angriffe gegen den ÖVP-Kanzler Karl Nehammer zurückgegangen.
Hoffnungen auf einen Erdrutschsieg der FPÖ
Eine wesentliche Herausforderung für Kickl bleibt die Abneigung von Nehammer gegenüber ihm, die intern offenbar schwer zu verdauen ist. Dennoch hegen die FPÖ-Strategen die Überzeugung, dass ein erfolgreicher Ausgang der bevorstehenden Landtagswahl in der Steiermark, mit einem möglichen Erdrutschsieg für Mario Kunasek, neue Möglichkeiten eröffnen könnte. Sollte dies eintreten, würde sich Nehammer unter höherem Druck sehen, möglicherweise nicht an der FPÖ vorbei zu koalieren.
Ein aktuelles Beispiel für politische Veränderungen innerhalb der Bundesländer bietet die neue Koalition in Vorarlberg, wo nach Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg nun ein viertes Bundesland in schwarz-blau erstrahlt. In der Bundes-ÖVP scheinen jedoch derzeit keine Bestrebungen vorhanden zu sein, die bestehende Distanz zu Kickl zu überwinden. Obwohl die Industriellenvereinigung sich klar für eine schwarz-blaue Koalition ausgesprochen hat und auch innerhalb des ÖVP-Klubs genügend Sympathien dafür bestehen, möchten die meisten keine Rolle in der Regierung übernehmen, wenn das bedeuten würde, dass Kickl als Kanzler fungiert.
Das führt dazu, dass die FPÖ sich nur schwer mit der Option anfreunden kann, Kickl als Vizekanzler unter einem ÖVP-Kanzler zu sehen. Daher könnte es nach Meinung der FPÖ darauf hinauslaufen, weiterhin fünf „gute Jahre“ in der Radikalopposition zu verbringen. In dieser Zeit könnte die Partei unermüdlich gegen die bestehenden Koalitionen ankämpfen, mit der Hoffnung, diese möglicherweise sogar vorzeitigen Neuwahlen zu zwingen.
