Raues Wortgefecht im Parlament: 77% der Rügen an die FPÖ!

Raues Wortgefecht im Parlament: 77% der Rügen an die FPÖ!

Parlament, Österreich - Im österreichischen Parlament wird der Ton zunehmend rauer. Laut oe24 sind besonders die Abgeordneten der FPÖ für unflätige Streitigkeiten verantwortlich. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz sah sich gezwungen, Herbert Kickl einen Ordnungsruf zu erteilen, nachdem dieser die Regierung als „Kurpfuscherei“ kritisierte.

In der aktuellen 28. Gesetzgebungsperiode wurden insgesamt 18 Ordnungsrufe ausgesprochen, wobei 14 davon an FPÖ-Politiker gingen, was einem Anteil von knapp 77% entspricht. Dies folgt einer ähnlichen Tendenz aus der vorherigen Legislaturperiode, in der 124 der insgesamt 205 Ordnungsrufe (60%) an die FPÖ verteilt wurden.

Sprunghafte Eskalationen und Rügen

Herbert Kickl, der mit 36 Ordnungsrufen zwischen 2020 und 2025 Rekordhalter war, erhielt seit der jüngsten Wahl lediglich zwei Ordnungsrufe. Auch Dagmar Belakowitsch von der FPÖ wurde gerügt, nachdem sie anderen Abgeordneten im Zusammenhang mit einer Reise zu russischen Kriegsverbrechen „Spaß“ vorwarf. Zudem erhielt Michael Schnedlitz (FPÖ) für sein Verhalten zwei Rügen, während zwei neue FPÖ-Abgeordnete zusammen insgesamt vier Rügen kassierten.

Ein weiterer Vorfall ereignete sich, als Katayun Pracher-Hilander (FPÖ) die Regierung als „diktatorisch“ bezeichnete und ihre Mitstreiter als „bunte Politpapageien“ belächelte. Christoph Steiner (FPÖ) beschuldigte andere Abgeordnete direkt der Verantwortung für Massenvergewaltigungen und Korruption. In der Beurteilung des rüpelhaften Verhaltens sind die anderen Parteien zurückhaltender: während Rügen von FPÖ-Abgeordneten oft mit Zwischenrufen und Wiederholungen der Beleidigungen begegnet werden, nehmen Vertreter anderer Fraktionen diese zumeist kommentarlos hin.

Vergleich zur Debattenkultur in Deutschland