Ein wichtiger Wechsel fand diese Woche im Musiktheater Linz statt, als der Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich auf Oberösterreich überging. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte die Errungenschaften des letzten halben Jahres, wie die Wohnbauförderung und den Kampf gegen Antisemitismus. Sie forderte weiterhin die Abschaffung der KIM-Verordnung und das Besuchen von Gedenkstätten für Schüler und zukünftige Staatsbürger.
Stelzer übernimmt
Landeshauptmann Stelzer wird sich in seiner Amtszeit auf Themen wie die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und den Abbau von Bürokratie konzentrieren. Sein Motto lautet: „Verlässlich fürs Land. Nah beim Menschen.“ Er betonte die Wichtigkeit der Verlässlichkeit in einer Zeit des Wandels und Unsicherheit. Die Zusammenarbeit zwischen den Ländern sei entscheidend, um die Bedürfnisse der Menschen zu erfüllen.
Die Herausforderung besteht darin, den Wirtschaftsstandort zu stärken, die Gesundheitsversorgung zu verbessern und die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen. Stelzer übernimmt das Amt von Mikl-Leitner und strebt danach, die Landeshauptleutekonferenz als starke und stabile Kraft zu führen.
Bundesrats-Präsidentschaft von Göll an Ebner
Mit dem Vorsitzwechsel in der Landeshauptleutekonferenz wechselt auch die Präsidentschaft des Bundesrats von Margit Göll auf Franz Ebner. Ebner hat sich das Motto „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.“ gewählt und plant, sich intensiv mit der Zukunft der Demokratie zu beschäftigen.
Er plant eine Enquete und ein Expertenforum, um die Auswirkungen der demografischen Veränderungen auf Demokratie und Gesundheitssystem zu untersuchen. Neben seiner politischen Tätigkeit ist Ebner auch Nebenerwerbslandwirt und Geschäftsführer des Seniorenbundes OÖ. Nach Oberösterreich wird ab 2025 Salzburg den Vorsitz übernehmen.
