In der Politischen Landschaft des Bezirkes Gmünd kündigt sich ein spannendes Kapitel an, da die Nationalratswahlen 2024 bevorstehen. Eine eindeutige Ausgangslage zeigt sich, da sowohl die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) als auch die Österreichische Volkspartei (ÖVP) den Fokus zunächst auf den Bundespräsidenten richten. Dieser hat die Aufgabe, dem siegreichen Kandidaten den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Im Gegensatz dazu strebt die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) die Zusammenarbeit mit der ÖVP sowie kleineren Parteien an.
Ein zentraler Akteur in dieser Situation ist Martina Diesner-Wais von der ÖVP, die am 24. Oktober ihren Amtseid als Nationalratsabgeordnete ablegen wird. Dieser Termin markiert ihre vierte Legislaturperiode im Nationalrat. Zuvor war sie bereits seit 2013 im Nationalrat aktiv, nachdem sie eine zehnjährige Laufbahn im Bundesrat hinter sich hatte.
Matina Diesner-Wais’ Erwartungen
Ungeachtet der sich entwickelnden Koalitionsfragen plant Diesner-Wais, sich auf die Besetzung der parlamentarischen Ausschüsse zu konzentrieren. Ihr Bestreben ist es, dass die ÖVP-Vertreter aus dem Waldviertel alle wesentlichen Ausschüsse besetzen können. Diesner-Wais war zuvor in diversen Ausschüssen aktiv, darunter Umwelt und Gesundheit, und äußert den Wunsch, in diesen Bereichen weiterhin tätig zu sein.
Ein weiteres wichtiges Anliegen ist der „Waldviertel-Plan“, der auf Anregungen aus den Gesprächen vor der Wahl basiert. Laut Diesner-Wais beinhalten diese Vorschläge sowohl landesweite als auch andere regionale Themen, die auch für andere Gebiete in Österreich relevant sind.
Die bevorstehenden Gemeinderatswahlen
Nicht nur auf die Nationalratswahl schaut Diesner-Wais, sondern auch auf die bevorstehenden Gemeinderatswahlen im Jänner. In ihrer Rolle als Bezirksparteichefin der ÖVP ist sie überzeugt, dass diese Wahl durch lokale Faktoren bestimmt wird, und nicht entscheidend durch den Bundestrend. Aktuell wird die ÖVP in 15 von 21 Gemeinden stark vertreten, was auf einen Einfluss lokaler Politiken und Leistungen hinweist.
Diesner-Wais ist in ihrer Position als Abgeordnete, Vizepräsidentin des Hilfswerks NÖ sowie in ihrer Funktion als Gemeinderätin in Schrems aktiv und möchte weiterhin für die Anliegen ihrer Region eintreten. Ihre umfangreiche Erfahrung und Vernetzung in der Politik ermöglichen es ihr, spezifische Themen für den Bezirk Gmünd voranzutreiben und ihre Ziele in den kommenden Legislaturperioden zu erreichen.
Wie sich die weitere Entwicklung der politischen Landschaft im Bezirk gestalten wird, bleibt abzuwarten. Vor allem die Stimmenbasis und die konkreten Maßnahmen der einzelnen Politiker könnten entscheidend dafür sein, wie die Wähler bei den bevorstehenden Wahlen entscheiden werden.
