Neue Gesetze zur Lebensmittelversorgung: Krisenfeste Zukunft für alle!

Neue Gesetze zur Lebensmittelversorgung: Krisenfeste Zukunft für alle!

Vienna, Österreich - Am 12. August 2025 haben sich die Weichen für eine verbesserte Lebensmittelversorgungssicherheit in Österreich gestellt. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) hat eine Novelle des Lebensmittelbewirtschaftungsgesetzes (LMBG) vorgestellt, die darauf abzielt, die Proaktivität im Krisenmanagement zu erhöhen. Diese Novelle wurde in Begutachtung geschickt und beinhaltet unter anderem die Möglichkeit einer Vorratshaltung per Verordnung. Damit sollen frühzeitige Informationsmaßnahmen für die Bevölkerung und die Wirtschaft in Krisenzeiten sichergestellt werden.

Totschnig betont die Notwendigkeit, auf Krisen vorbereitet zu sein, und verweist auf die Schaffung einer staatlichen Reserve, die auch eine Getreidereserve für Krisensituationen umfassen könnte. Bisher war es nicht möglich, eine solche staatliche Reserve auf rechtlicher Grundlage zu schaffen. Diese Initiative basiert auf Erkenntnissen aus jüngsten Krisen, wie etwa Blackout-Ereignissen und den Herausforderungen durch Lieferkettenausfälle, die die Versorgungssicherheit nachhaltig beeinträchtigten. Vienna.at berichtet, dass …

Gesetzliche Grundlagen und nationale Verantwortung

In Deutschland wird die Verantwortung für die Sicherung der Lebensmittelversorgung in Krisensituationen durch nationale Regelungen geregelt. Das Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz (ESVG), welches 2017 eingeführt wurde, fasst relevante Regelungen für Notsituationen im Ernährungsbereich zusammen. Das ESVG sorgt dafür, dass die Versorgungskrise festgestellt wird und im Bedarfsfall auch hoheitliche Maßnahmen zur Bewirtschaftung von Lebensmitteln ergriffen werden können. BLE informiert über …

Hierzu können auch Regelungen bezüglich Produktion, Bezug und Zuteilung von Lebensmitteln erlassen werden. Bei kurzfristigen Krisenszenarien haben die zuständigen Behörden einstweilige Eingriffsbefugnisse. Ziel ist es, trotz möglicher Infrastruktur-Ausfälle die schnelle und sichere Verteilung von Lebensmitteln zu gewährleisten. Die BLE ist dabei die zentrale Institution, die in Krisensituationen die Aufgaben zur Bewirtschaftung von Lebens- und Futtermitteln übernehmen kann.

Daseinsvorsorge und private Vorsorgemaßnahmen

Der Schutz und die Versorgung der Bürger in Krisenzeiten wird als hoheitliche Aufgabe des Staates angesehen, die sich aus der allgemeinen Verteidigungsaufgabe ableitet. Die Daseinsvorsorge umfasst nicht nur militärische Krisen, sondern auch Naturkatastrophen und andere unvorhersehbare Ereignisse. Eine zentrale Komponente dieser Vorsorge ist die Nahrungsmittelversorgung, die durch staatliche Maßnahmen unterstützt wird, um kurzfristige Versorgungsengpässe zu überbrücken. BMLEH hebt hervor, dass …

Obwohl die Wahrscheinlichkeit einer Versorgungskrise als gering eingeschätzt wird, zeigen vergangene Ereignisse wie der Ukraine-Krieg oder die Corona-Pandemie die Fragilität kritischer Infrastrukturen auf. Daher ist es wichtig, sowohl staatliche als auch private Vorsorgemaßnahmen zu fördern. Letztlich liegt eine Ergänzung der staatlichen Ausbildung im Selbstschutz der Bevölkerung, um in Krisensituationen besser vorbereitet zu sein.

Für detaillierte Informationen zur staatlichen Notbevorratung von Lebensmitteln steht die Website www.ernaehrungsvorsorge.de zur Verfügung, die als Informationsquelle für Bürger dient, um sich angemessen auf mögliche Krisensituationen vorzubereiten.