In einem viel beachteten Verfahren hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) alle Ermittlungen gegen Kärntens Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß eingestellt. Dieser Schritt kommt nach monatelangen Vorwürfen, die sich als unhaltbar erwiesen haben. Kohlweiß hat von Anfang an betont, dass die Anschuldigungen gegen sie unbegründet sind und sie durch ihren Anwalt jede Art von Vorwurf zurückgewiesen.
Die Entscheidung erfolgte, nachdem die Staatsanwaltschaft Graz partielle Ermittlungen an die WKStA abgetreten hatte, die sich mit dem Verdacht des Amtsmissbrauchs sowie der Bestechung und Bestechlichkeit befasste. Männer und Frauen waren in die Ermittlung verwickelt – darunter ein Polizist und eine 38-Jährige, gegen die ebenfalls nicht mehr weiter ermittelt wird.
Georgische Mafia-Ermittlungen
Ursprünglich war Kohlweiß in einen Fall verwickelt, der in Italien im Zusammenhang mit der Mafia bekannt geworden war. Im Oktober letzten Jahres durchsuchten Ermittler sogar ihr Wohnhaus und konfiszierten persönliche Geräte wie ihr Handy und ihr Tablet, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich sein sollte, dass die Vorwürfe nicht tragfähig sind.
Der Hintergrund zu den Vorwürfen wurde durch Informationen italienischer Behörden genährt, die gemeldet hatten, dass der Polizeibeamte und die 38-Jährige in kriminelle Aktivitäten verwickelt gewesen seien. Konkret bestand der Verdacht, dass die Frau von dem Polizisten vorab über laufende Ermittlungen informiert worden sei und dafür Geld oder Wertgegenstände erhalten habe.
Fehlerhafte Übersetzungen
Allerdings ergab eine eingehende Überprüfung der italienischen Beweise, unterstützt durch die WKStA, dass die Übersetzungen von Behörden ungenau waren. Offensichtlich waren in den Dokumenten entscheidende Fehler beinhaltete: Namen wurden nicht genannt, und die Funktion der Personen innerhalb der Kärntner Polizei wurden fälschlicherweise wiedergegeben oder gar erfunden. Zudem kann keine Verdachtslage, die Kohlweiß betreffen würde, aufrechterhalten werden.
Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass die bislang vorliegenden Beweise unzureichend waren und die Grundlagen für die Ermittlungen nicht tragfähig sind, was zu der Entscheidung führte, die Verfahren gegen alle Betroffenen einzustellen. Die WKStA ermittelte gründlich und stellte fest, dass die Vorwürfe von den italienischen Behörden nicht widerlegt werden konnten. In einem offiziellen Statement erklärte der Behördensprecher, dass die aufgetretene Verdachtslage als nicht nachvollziehbar eingestuft wird.
Die Rücknahme aller Anklagen ist eine bedeutende Entwicklung sowohl für Kohlweiß als auch für die Integrität der österreichischen Polizei. Für die betroffenen Behörden könnte dieser Vorfall allerdings Fragen zu den Ermittlungsmethoden und der Zusammenarbeit mit internationalen Ermittlungsbehörden aufwerfen. Ein tieferer Einblick in die Thematik bietet der Bericht auf www.kleinezeitung.at.
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