Iran bleibt bei Atomverhandlungen: Kooperationssignale trotz Konflikt

Iran bleibt bei Atomverhandlungen: Kooperationssignale trotz Konflikt

Vienna, Österreich - Iran hat signalisiert, dass es trotz erhöhter Spannungen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seine Kooperation nicht vollständig einstellen will. Außenminister Abbas Araqchi erklärte, dass die Zusammenarbeit weiterhin bestehen bleibt, wobei alle Anfragen der IAEA einzeln geprüft werden, um den Interessen des Landes gerecht zu werden. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna erfolgt die gesamte Kommunikation über den Nationalen Sicherheitsrat Irans. Dies geschieht in einem Kontext, in dem das iranische Parlament kürzlich ein Gesetz verabschiedete, das die Zusammenarbeit mit der IAEA bis zur Gewährleistung der Sicherheit irakischer Atomanlagen aussetzt. Der genaue Zeitpunkt, wann diese Sicherheit als gewährleistet betrachtet wird, bleibt der Entscheidung des Sicherheitsrates vorbehalten.

IAEA-Inspektoren hatten vor einer Woche das Land verlassen, nachdem sie aufgrund der formalen Aussetzung der Kooperation nicht mehr arbeiten konnten. Araqchi hob auch die Gefahren hervor, die mit der Verbreitung radioaktiven Materials verbunden sind, und betonte, dass sowohl die Sicherheit der Atomanlagen als auch die Sicherheit der Inspektoren selbst ernsthafte Überlegungen erfordern.

Wachsende internationale Besorgnis

Die IAEA hat Iran vorgeworfen, wiederholt gegen Auflagen verstoßen zu haben, und erwägt, die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen. Der Gouverneursrat der IAEA hat eine Resolution verabschiedet, die besagt, dass keine Garantien für die friedlichen Zwecke des iranischen Atomprogramms gegeben werden können. Dies geschah in einem Klima wachsender Besorgnis über die Aktivitäten des Iran, insbesondere nachdem IAEA-Inspektoren Spuren von Uran in nicht deklarierten Anlagen gefunden haben. Die politischen Führer des Iran beteuern zwar, dass sie nicht nach Atomwaffen streben, doch bleibt die Glaubwürdigkeit dieser Aussagen im Zweifel.

In der Resolution, die von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA initiiert wurde, wird der Iran aufgefordert, umgehend auf Fragen zu einer laufenden Untersuchung zu reagieren. Dabei haben IAEA-Inspektoren festgestellt, dass Iran Uran mit nahezu waffentauglichem Reinheitsgrad produziert. Im Zusammenhang mit diesen Entwicklungen wuchs auch die Sorge um mögliche israelische Angriffe auf iranische Atomanlagen, besonders nachdem Israel am 13. Juni militärische Aktionen gegen den Iran gestartet hatte.

Zukunft der Verhandlungen

Die Gespräche über das iranische Atomprogramm liefen bereits vor dem Ausbruch des Konflikts ins Stocken, auch wenn die USA und Iran seit April über mögliche Beschränkungen des iranischen Atomprogramms verhandeln. Präsident Donald Trump äußerte sich zwar skeptisch über den Verlauf dieser Gespräche, dennoch bleibt Iran laut Araqchi für Diplomatie bereit. Ein zentrales Anliegen des Iran ist, dass Gespräche ausschließlich auf das Atomprogramm ausgerichtet sein und andere Themen wie das iranische Raketenprogramm nicht umfassen sollten.

Der Iran wird jedoch keinem Abkommen zustimmen, das die Urananreicherung nicht erlaubt, was eine klare rote Linie für Teheran darstellt. In Reaktion auf die IAEA-Resolution kündigte der Iran eine „deutliche“ Steigerung seiner Uranproduktion an und plant den Bau einer neuen Anreicherungsanlage an einem „sicheren Ort“. Dabei hat der Iran bereits angekündigt, bestehende Zentrifugen in der Anlage in Fordow auszutauschen.

Die Unsicherheit über die Zukunft der Atomgespräche bleibt aufgrund der aktuellen Entwicklungen gravierend. Der internationale Druck auf Iran wächst, da gleichzeitig bedeutende geopolitische Spannungen im Raum stehen, die die Situation weiter destabilisieren könnten.