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Der Bundesrat in Aktion: Sitzungen, Reden und internationale Termine

Der Sommer im Parlament verspricht eine interessante Zeit zu werden. Vom 8. Juli bis zum 6. September befindet sich der Nationalrat zwar in Sommerpause, doch trotzdem können Sondersitzungen und außerordentliche Tagungen einberufen werden. Das Parlament hat während dieser tagungsfreien Zeit seine Türen geöffnet und bietet Führungen sowie weitere Angebote an. Lediglich das Besucher:innenzentrum und die Bibliothek sind für Wartungsarbeiten vom 29. Juli bis zum 3. August geschlossen.

In der Woche vom 8. bis zum 12. Juli steht der Bundesrat im Mittelpunkt. Der seit dem 1. Juli amtierende Bundesratspräsident Franz Ebner lädt zu einem Oberösterreich-Abend ein. Außerdem informiert die ungarische Botschafterin Edit Szilágyiné Bátorfi den EU-Ausschuss des Bundesrats über die Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitzes. Der Bundesrat befasst sich zudem mit den Beschlüssen der vergangenen NR-Sitzungswoche. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer gibt eine Erklärung ab. Alle Sitzungen des Bundesrats werden live in der Mediathek übertragen.

Internationale Termine stehen ebenfalls auf dem Programm. Am 29. Juli findet in Budapest ein Treffen der COSAC-Vorsitzenden statt. Die Konferenz der parlamentarischen Europaausschüsse (COSAC) wird von Christian Buchmann, dem Obmann des EU-Ausschusses des Bundesrats, für Österreich vertreten. Am 13. August empfängt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka seinen ungarischen Amtskollegen László Kövér zu einer Aussprache im Parlament. Zudem findet am 23. August ein informelles Treffen der Parlamentspräsident:innen von Österreich, Tschechien und der Slowakei bei den Salzburger Festspielen statt.

Die Sommermonate bedeuten für das Parlament auch eine intensive Vorbereitungsphase für die Nationalratswahl am 29. September. Unter dem Motto "#MehralseinKreuzerl" läuft bereits eine Informationskampagne. Weitere Informationen zur Wahl gibt es in der "Parlamentskorrespondenz" sowie auf den Social-Media-Kanälen des Parlaments unter @OeParl.

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Abschließend gibt es noch eine besondere Veranstaltung im Parlament. Am 5. September wird das Parlament zum ersten Mal zu einem Escape-Room. Unter dem Motto "Der Demokratie auf der Spur" haben Erstwähler:innen die Möglichkeit, an einem Rätselspiel teilzunehmen und dabei über die Bedeutung demokratischer Grundwerte für unsere Gesellschaft zu lernen.

Quellenangabe: In einem Artikel von www.parlament.gv.at ist zu lesen, dass das Parlament während der Sommerpause geöffnet bleibt und verschiedene Veranstaltungen anbietet. Außerdem informiert www.parlament.gv.at über die internationalen Termine und die Vorbereitungen auf die Nationalratswahl.

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