Australien und Neuseeland planen Anerkennung Palästinas: Ein Wendepunkt?

Australien und Neuseeland planen Anerkennung Palästinas: Ein Wendepunkt?

Gaza, Palästina - Australien plant, Palästina als Staat anzuerkennen, was einen wesentlichen Schritt in den internationalen Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung darstellt. Premierminister Anthony Albanese betont, dass dies die beste Hoffnung sei, um den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen. In einem Kontext, in dem bereits fast 150 der 193 UN-Mitgliedsstaaten Palästina anerkannt haben, darunter Länder wie Frankreich und Kanada, ist diese Ankündigung von bedeutsamer globaler Relevanz. Albanese sieht die Anerkennung Palästinas als etwas, das „nur eine Frage der Zeit“ sei und Teil einer umfassenden Anstrengung zur Förderung einer Zwei-Staaten-Lösung, die ein friedliches Nebeneinander von Israel und einem unabhängigen Palästinenserstaat vorsieht, berichtet Krone.

Neuseeland erwägt ebenfalls eine Anerkennung Palästinas und will im September eine Entscheidung treffen. Albaneses Gespräche mit führenden Regierungschefs, darunter Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, verdeutlichen die dringliche diplomatische Bewegung in dieser Richtung. Macron plant, die offizielle Anerkennung Palästinas während der UN-Generalversammlung im September anzukündigen, was als wichtiger Schritt gewertet wird, um Israel zu signalisieren, dass die Annexion der Westbank nicht global akzeptiert wird und um den Palästinensern, insbesondere den politisch Moderaten, Hoffnung auf einen eigenen Staat zu geben. Auch Kanada hat bereits eine ähnliche Ankündigung gemacht, was die Dynamik in der internationalen Politik weiter anheizt.

Reaktionen und Widerstand

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bezeichnete die bevorstehenden Ankündigungen als „beschämend“ und stellte in Frage, inwieweit ein palästinensischer Staat Frieden bringen könne. Er betont, dass die Mehrheit der jüdischen Öffentlichkeit gegen eine solche Anerkennung sei. In der aktuellen Situation, in der zusätzlich zu den diplomatischen Bemühungen der internationale Druck wächst, ist die angespannte Lage in der Region offenkundig. Der Gaza-Krieg, der seit dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober 2023 andauert, hat bis dato über 61.000 Menschen im Gazastreifen das Leben gekostet, was die humanitäre Krise weiter verschärft, so das Gesundheitsministerium der Hamas. Diese Zahlen sind jedoch nicht unabhängig überprüfbar, berichtet Kleine Zeitung.

Die allgemeine Einschätzung unter den meisten UN-Mitgliedstaaten bleibt, dass die Zwei-Staaten-Lösung die einzige Option für einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina sei. Eine Konferenz bei den Vereinten Nationen zur Wiederbelebung dieser Diskussion steht bevor und wird überwiegend als Vorbereitung für die UN-Vollversammlung im September betrachtet. Experten wie Richard Gowan von der International Crisis Group dämpfen jedoch die Erwartungen an diese Konferenz, da es unwahrscheinlich sei, dass offene Fragen zur Zwei-Staaten-Lösung in nur drei Tagen geklärt werden können. Es wird auch berichtet, dass die US-Regierung versucht hat, eine hochkarätig besetzte UN-Konferenz über das Schicksal der Palästinenser zu verhindern, was die Sichtweise auf die internationale Diplomatie in dieser Frage unterstreicht, erläutert Tagesschau.