Abschiebung eines Syrers gescheitert: Luftraum über Syrien dicht!

Abschiebung eines Syrers gescheitert: Luftraum über Syrien dicht!

Vienna, Österreich - Die geplante Abschiebung eines syrischen Straftäters aus Österreich nach Syrien ist gescheitert. Der Grund hierfür ist der geschlossene Luftraum über Syrien, der auf die Eskalation des Nahost-Konflikts zurückzuführen ist. Der betroffene Mann bleibt vorerst in Schubhaft und wartet auf eine neue Möglichkeit zur Rückkehr, die jedoch die Zustimmung der syrischen Behörden erfordert. Laut vienna.at ist das Zertifikat für die Übergabe des Mannes bereits abgelaufen. Österreichs Innenministerium beschreibt die Zusammenarbeit mit den syrischen Behörden als „korrekt“.

Die beabsichtigte Abschiebung hätte die erste dieser Art seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor 15 Jahren sein können. Österreich hat sich seit dem Machtwechsel in Damaskus aktiv um die Abschiebung straffällig gewordener Syrer bemüht. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat dabei keine Bedenken geäußert. Dennoch äußert Lukas Gahleitner-Gertz von der Asylkoordination Vorbehalte über die unübersichtliche Lage in Syrien und so die Unsicherheit, wie der Mann nach seiner Rückkehr behandelt wird.

Politische Entwicklungen und Bedenken

Erst kürzlich hat Innenminister Gerhard Karner Syrien besucht, um die Gespräche mit den neuen Machthabern zu intensivieren. Dabei wurden Vereinbarungen zur Ausbildung der Sicherheitskräfte sowie zur Regelung von Rückführungen und Abschiebungen getroffen. Diese Bemühungen erfolgen im Rahmen eines umfassenden „Rückführungs- und Abschiebeprogramms“, das Österreich für syrische Flüchtlinge angekündigt hat. Karner betont, dass es sich hierbei um notwendige Abschiebungen und nicht um Massendeportationen handelt, berichtet orf.at.

Die Diskussion über Abschiebungen nach Syrien in der EU hat an Fahrt gewonnen, insbesondere nach dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad. Die EU-Kommission warnt vor überstürzten Abschiebungen, zudem haben einige Länder, darunter Deutschland, vorübergehend alle Entscheidungen über Asylanträge von Syrern ausgesetzt. Andere EU-Staaten wie Schweden, Dänemark und Norwegen haben ähnliche Maßnahmen ergriffen.

Unsere Verantwortung und Zukunftsperspektiven

Die Integration syrischer Flüchtlinge stellt einen wichtigen Faktor dar, insbesondere da viele gut integriert sind und einen dauerhaft Aufenthaltsstatus haben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert zudem ein gemeinsames Vorgehen der europäischen Staaten in Bezug auf die Situation syrischer Flüchtlinge. In diesem Kontext schlägt EU-Innenkommissar Magnus Brunner Hilfe für freiwillige Rückkehrer vor. Auch in Deutschland wird über finanzielle Anreize für Rückkehrer nachgedacht, wie von Jens Spahn vorgeschlagen.

Die Herausforderungen bleiben groß. Die Sicherheitslage in Syrien ist derzeit weiterhin instabil und äußerst komplex. Kritische Stimmen innerhalb der Union betonen, dass die Diskussion über Abschiebungen vor dem Hintergrund der aktuellen Lage vorsichtig geführt werden soll. Der Umgang mit syrischen Flüchtlingen, insbesondere straffällig gewordenen, bleibt ein heiß umstrittenes Thema in der EU, wie auch tagesschau.de berichtet.