Gesetz

TikTok vor Gericht: Letzte Chance gegen das drohende Aus in den USA!

TikTok steht am digitalen Abgrund! Die Video-App, die in den USA sage und schreibe 170 Millionen Nutzer hat, kämpft gegen die drohende Verbannung aus den App-Stores. Die Frist, bis zu der die Plattform ihren Besitzer wechseln soll, rückt unaufhörlich näher: Der 19. Januar ist der entscheidende Stichtag, an dem laut einem kürzlich in Kraft getretenen US-Gesetz ohne den Verkauf der App der Zugang zu essentieller Infrastruktur verloren geht. Präsident Joe Biden hat die Möglichkeit, diese Frist um drei Monate zu verlängern, jedoch nur, wenn bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen stattfinden können. Bislang scheint TikTok jedoch nicht gewillt, einen Eigentümerwechsel zu akzeptieren, wie Watson.ch berichtete.

Rechtlicher Kampf vor dem Obersten Gericht

In einem verzweifelten Versuch, das drohende Aus abzuwenden, zieht TikTok vor das Oberste Gericht der USA. Mit einem Eilantrag will das Unternehmen zunächst einen Aufschub erreichen, um die Zeit für mögliche Verhandlungen zu gewinnen. TikTok hatte vor kurzem bei einem Berufungsgericht eine Klage gegen das Gesetz verloren. Dabei argumentierte die Plattform, dass die Regelung gegen die Redefreiheit, geschützt durch die US-Verfassung, verstoße. Doch das Gericht wies dies zurück und erklärte, das Gesetz entspreche der langjährigen regulatorischen Praxis. Hierbei wird auch die Zunahme der Bedenken hinsichtlich der Spionage durch China thematisiert, denn die App gehört dem chinesischen Konzern ByteDance, der seit einiger Zeit unter Verdacht steht, die Daten amerikanischer Nutzer unrechtmäßig abzugreifen. Krone.at berichtete zudem, dass TikTok in seinem Rechtsstreit die „beispiellose Einschränkung“ der Redefreiheit anprangerte.

Die politische Landschaft in den USA könnte zukünftig eine entscheidende Rolle spielen. Mit der Vereidigung von Donald Trump als Präsident am 20. Januar könnte sich möglicherweise eine Reihe von Veränderungen ergeben. Während seiner ersten Amtszeit scheiterte Trump selbst an einem Verkaufsversuch von TikTok, aber in seiner Rückkehr zur Präsidentschaft zeigt er sich offen gegenüber der Plattform, die vor allem unter jungen Wählern äußerst beliebt ist. Trump hat bereits signalisiert, dass er TikTok in seinem Herzen trägt und könnte sich mit dem CEO von TikTok, Shou Zi Chew, treffen, um eine Lösung zu finden.

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Beste Referenz
krone.at
Weitere Quellen
watson.ch

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