E3-Staaten aktivieren Iran-Sanktionen: Eskalation vor dem UN-Sicherheitsrat!
Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivieren Sanktionen gegen Iran wegen Atomprogramms; UN-Sicherheitsrat entscheidet bald.
E3-Staaten aktivieren Iran-Sanktionen: Eskalation vor dem UN-Sicherheitsrat!
Am 28. August 2025 haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen gegen den Iran aktiviert, nachdem es zu unzureichenden Fortschritten in den Atomverhandlungen mit Teheran kam. Der Brief, der diesen Schritt formalisiert, wurde am Donnerstag dem UNO-Sicherheitsrat übermittelt. Dieser muss innerhalb der nächsten 30 Tage entscheiden, ob die Sanktions-Erleichterungen fortgesetzt werden oder ob die Sanktionen automatisch wieder in Kraft treten, was voraussichtlich im September der Fall ist. vol.at berichtet, dass als Gründe für diese Maßnahme mangelnde Fortschritte bei den Atomgesprächen und wiederholte Verstöße des Iran gegen das Atomabkommen von 2015 angeführt werden.
Mögliche Sanktionen, die bei einer Wiederherstellung in Kraft treten könnten, umfassen ein Waffenembargo sowie Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen. Der Iran hat die Entscheidung als „haltlos und unrechtmäßig“ verurteilt und droht mit „angemessenen Reaktionen“ auf diese „provokative und unnötige Eskalation“. In den vergangenen Jahren hat Teheran seine atomare Infrastruktur kontinuierlich ausgebaut und lädt die IAEA zur Überprüfung ihrer Aktivitäten ein, weist jedoch die Vorwürfe zurück, als ob er auf Atomwaffen hinarbeite.
Der Snapback-Mechanismus und die Reaktionen
Der Snapback-Mechanismus erlaubt die Reaktivierung von UN-Sanktionen bei gravierenden Verletzungen des Atomabkommens. Nach den Einschätzungen der E3 gibt es erhebliche Verstöße, die in einem Schreiben an den Sicherheitsrat dargelegt wurden. Dazu gehört die Anreicherung von Uran auf bis zu 60 Prozent, was nachweislich nicht für zivile Zwecke zu rechtfertigen ist. tagesschau.de vermeldet, dass der Iran seit 2019 seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erheblich missachtet hat.
In einer intensiven diplomatischen Lage sind auch die USA involviert, die den Schritt der E3 begrüßen. Außenminister Marco Rubio bezeichnete die Situation als eine „erhebliche Nichterfüllung“ der nuklearen Verpflichtungen durch den Iran, wobei die USA weiterhin dazu bereit sind, direkte Gespräche mit dem Iran zu führen. Zudem bereiten Russland und China einen Entwurf für eine Resolution vor, der die Wiedereinführung der Sanktionen abwenden soll.
Internationale Spannungen und regionale Kontext
Die Situation im Iran ist besonders angespannt, nachdem im Juni israelische Luftangriffe auf iranische Atomanlagen stattfanden, die sogar zu einem zwölf Tage dauernden Konflikt führten. Laut zeit.de erfolgte die Überwachung des Atomkraftwerks Buschehr, jedoch sind die Inspektionen an weiteren beschädigten Anlagen bis auf Weiteres ausgesetzt. Expertenschätzungen zeigen, dass der Iran mittlerweile eine größere Menge an angereichertem Uran angehäuft hat, als im ursprünglichen Abkommen vorgesehen.
Die E3-Staaten haben wiederholt betont, dass sie sich an ihre Verpflichtungen gehalten haben, während der Iran seine atomare Ausweitung fortsetzt. Außenminister Johann Wadephul fordert eine umfassende Kooperation mit der IAEA und beschleunigte Gespräche mit den USA, um die drohenden Sanktionen abzuwenden. Sollte der Iran diese Gespräche nicht weiter verfolgen, obliegt die Entscheidung über die Wiedereinführung der Sanktionen im Sicherheitsausschuss der Vereinten Nationen.