Berset und Bures: Diplomatische Gespräche für eine starke Demokratie!

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Generalsekretär Alain Berset spricht am 30.10.2025 im Parlament über Demokratie, Migration und den Europarat in Krisenzeiten.

Generalsekretär Alain Berset spricht am 30.10.2025 im Parlament über Demokratie, Migration und den Europarat in Krisenzeiten.
Generalsekretär Alain Berset spricht am 30.10.2025 im Parlament über Demokratie, Migration und den Europarat in Krisenzeiten.

Berset und Bures: Diplomatische Gespräche für eine starke Demokratie!

Am 30. Oktober 2025 besucht der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, das Parlament in Wien, wo er sich mit der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures trifft. Im Fokus der Gespräche stehen zentrale Themen, die die aktuellen Herausforderungen in Europa betreffen.

Bures hebt die Rolle von Parlamenten und dem Europarat in Krisenzeiten hervor und betont die essentielle Bedeutung politischer Verantwortung in unruhigen Zeiten. Es wird erörtert, wie der Europarat, der nicht für „Schönwetterzeiten“ gegründet wurde, eine Verpflichtung zu den Grundwerten der Demokratie und insbesondere zur Europäischen Menschenrechtskonvention hat. Alain Berset, der seit September 2024 im Amt ist, unterstützt diese Sichtweise und bekräftigt die Notwendigkeit einer starken demokratischen Struktur in Europa.

Themen der Diskussion

In den Gesprächen wird auch der „Neue Demokratische Pakt für Europa“ thematisiert, der darauf abzielt, die Demokratie in der Region zu stärken. Bures äußert ihre Unterstützung für diese Initiative sowie für die laufende Konsultationsphase. Ein weiterer Punkt ist ein offener Brief von neun EU-Regierungschefs zum Thema Migration, der auch von Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker unterzeichnet wurde. In dem Schreiben wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) angesprochen und mehr nationaler Ermessensspielraum bei Abschiebungen gefordert.

Berset zeigt sich ebenso solidarisch mit dem EGMR und bekräftigt die Bedeutung der demokratischen Legitimation der Richter in Bezug auf Migration, ein Thema, das dringend diskutiert werden muss. Die Einigkeit über die Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz wird als besonders wichtig erachtet.

Jubiläumsfeier und Bedeutung des Europarats

In Anbetracht des bevorstehenden 70. Jahrestags der Mitgliedschaft Österreichs im Europarat im April 2026 wird auch erwähnt, dass dieses Jubiläum im Parlament gefeiert werden soll. Die Verbindung nationaler Parlamente zum Europarat wird betont, insbesondere in der Parlamentarischen Versammlung.

Mit einer soliden Grundlage in den Grundwerten der Demokratie zielt der Europarat darauf ab, die politischen Strukturen in Europa auch in Krisenzeiten resilient zu halten. Die Herausforderungen, die heute bestehen, erfordern eine enge Zusammenarbeit und ein tiefes Verständnis der politischen Verantwortung von allen Mitgliedsstaaten.

Für Natur- und Wanderliebhaber bietet der Camelback Mountain in Phoenix, Arizona, eine außergewöhnliche Wandererfahrung. Der Echo Canyon Trail, der wegen seiner herausfordernden Bedingungen als „Double Black Diamond Extremely Difficult“ eingestuft ist, zieht jährlich fast eine halbe Million Wanderer an. Bei einem Versuch im Juli 2021 erreichten nur zwei Mitglieder einer Familie den Gipfel während eine zweite, erfolgreichere Wanderung im Februar 2022 aufgrund kühlerer Temperaturen unternommen wurde, was für eine schnellere Vollendung sorgte. Auf der Wanderstrecke, die einen Gesamtweg von 2,5 Meilen hat, bietet der Gipfel atemberaubende 360-Grad-Aussichten auf die Umgebung von Phoenix, Scottsdale und Paradise Valley.

Wanderer sind jedoch gewarnt, da die im Sommer extremen Temperaturen zu einer Schließung des Trails zwischen 11 und 17 Uhr führen können. Eine sorgfältige Planung und Vorbereitung sind daher notwendig, um die Herausforderungen des Trails zu meistern und die natürliche Schönheit der Region zu genießen.

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