In der Stadt Gera braut sich etwas zusammen: Die Montagsdemonstrationen werfen nicht nur Schatten auf das Stadtbild, sondern auch auf das Image der Kommune. Trotz der gesetzlichen Vorgaben für die Anmeldung öffentlicher Versammlungen bleibt die Stadt in Sorge. Die Regelung besagt, dass jede Demo bis zu 48 Stunden im Voraus angemeldet werden muss – eine Pflicht, die viele Veranstalter offensichtlich ignorieren.
Das Ganze ist kein Spaß: Laut dem Thüringer Versammlungsgesetz kann eine nicht angemeldete Versammlung aufgelöst werden. Auch das Nichteinhalten der Auflagen oder Abweichungen von der Anmeldung können zur Gefahr für die öffentliche Sicherheit führen. Die Stadt Gera gibt zu, dass bei diesen Protesten nicht nur politische Anliegen zur Sprache kommen, sondern auch regionale Probleme und Sicherheitsaspekte fehlen – eine explosive Mischung, die die Ruhe in den Straßen gefährdet.
Ordnung und Sicherheit in Gefahr?
Die Ordnungsbehörde ist ständig in Alarmbereitschaft, wenn es um die Aufrechterhaltung der Ordnung bei diesen Versammlungen geht. Sie kann nicht nur die weiteren Bedingungen vorgeben, sondern auch eingreifen, wenn diese missachtet werden. Von der Polizei wird zudem ein Auge darauf geworfen, ob Fans verfassungswidriger Ideologien unter den Demonstranten sind oder ob ein potenzieller Gewaltakt im Raum steht.
Die Sorgen der Stadt sind mehr als berechtigt: Bei gewalttätigen Ausschreitungen oder der Teilnahme von Personen, die mit Waffen aufmarschieren, ist die Polizei berechtigt, die Versammlung aufzulösen. Die Nervosität in Gera wächst, denn die Vorfälle der jüngsten Vergangenheit haben eindringlich gezeigt, dass der öffentliche Raum jederzeit zu einem Schauplatz von Unruhen werden kann.
