Im Altenburger Land kämpfen die Behörden mit einem angespannten Budget, was zu erheblichen Kürzungen in verschiedenen Bereichen führt. Besonders betroffen ist der geplante Neubau des Nordflügels der Burg Posterstein. Rund 1,75 Millionen Euro, die der Landkreis selbst aufbringen müsste, werden erst 2026 verfügbar sein, wodurch die Fertigstellung des Projekts auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Diese Entscheidung ist nur eine von vielen, da die Finanzlage des Landkreises alles andere als rosig aussieht.
Die Unsicherheiten stehen in direktem Zusammenhang mit dem noch nicht beschlossenen Haushalt Thüringens für 2025. Das Landratsamt in Altenburg sieht sich gezwungen, die vom Land vorgegebenen Rücklagen aus dem laufenden Jahr zu nutzen. Dies hat zur Folge, dass nicht nur am Burgprojekt, sondern auch an geplanten Maßnahmen in Schulen und Straßeninstandhaltungen drastische Einschnitte vorgenommen werden müssen.
Finanzielle Herausforderungen und Kreditaufnahme
Laut Jens Heiner, dem Kämmerer des Landratsamts, summieren sich die Verschiebungen und Streichungen auf beeindruckende drei Millionen Euro. „Das erspart uns die Aufnahme weiterer Kredite“, betont Heiner, jedoch gehen die Herausforderungen in der Finanzplanung weit über einfache Verschiebungen hinaus. Steigende Sozialausgaben und Personalkosten belasten das Budget enorm; allein im Sozialbereich stehen Mehrkosten von zwölf Millionen Euro zur Debatte. Dies zwingt die Verwaltung, an anderen Stellen drastische Kürzungen vorzunehmen.
Ein weiterer Punkt, der die finanziellen Belastungen verschärft, sind die geplanten Lohnerhöhungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts. Hier steigen die Gehaltskosten von 41,5 auf 45,5 Millionen Euro, was besonders durch tarifliche Erhöhungen im öffentlichen Dienst bedingt ist. „Selbst vier Prozent Lohnerhöhung können wir uns nicht mehr leisten“, gesteht Heiner ein.
Auswirkungen auf die Kreisumlage
Eine der zentralen Finanzierungsfragen betrifft die Kreisumlage, also die Mittel, die die Gemeinden an den Landkreis abführen müssen. Diese soll von aktuellen 39,4 auf 44,5 Millionen Euro angehoben werden, was eine spürbare Mehrbelastung für die teilnehmenden Kommunen darstellt. Aufgrund der ohnehin schon angespannten Situation dürfte es schwierig werden, die notwendige Zustimmung von den Bürgermeistern zu erhalten. „Die Zitrone ist ausgepresst“, warnte bereits der SPD-Fraktionschef Alexander Paulicks vor einem Jahr hinsichtlich der finanziellen Lage der Kommunen.
Heiner sieht das Problem vor allem in einer massiv gestiegenen Ausgabenstruktur, die über die Erwartungen hinausgegangen sei. „Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem“, erklärte er treffend. Die bevorstehenden Haushaltsberatungen, die für Ende November geplant sind, stehen vor der Frage, ob der Rotstift endlich zur Seite gelegt werden kann oder ob weitere Einschnitte vonnöten sind.
Insgesamt sollen trotz der Umstrukturierungen weiterhin Investitionen in Höhe von rund 52 Millionen Euro in der Region getätigt werden, einschließlich wichtiger Projekte wie der Sanierung des Lindenau-Museums und dem Ausbau von Breitbandverbindungen. Ein Teil dieser Vorhaben wird durch Fördermittel aus verschiedenen Programmen unterstützt. Doch während zwischenzeitlich positive Signale erhofft werden, sei die gegenwärtige Lage mit großer Unsicherheit belastet.
Die finanziellen Schwierigkeiten und die damit verbundenen Entscheidungen geben Anlass zur Sorge. Die kommenden Monate könnten entscheidend dafür sein, ob der Landkreis Altenburger Land in der Lage ist, seine Vorhaben nachhaltig zu finanzieren und den Bürgern weiterhin die benötigte Infrastruktur zu bieten.
LVZ
