In Stendal, der Hansestadt in Sachsen-Anhalt, brodelt es: Die AfD sorgt mit ihrem neuesten Antrag für Aufregung! Der Stadtrat brachte am Montag die Entscheidung auf den Tisch, Asylbewerber in die Pflicht zu nehmen, um das Stadtbild zu verschönern. Und was ist das Besondere daran? Auch die CDU legte ihre Zustimmung auf den Tisch, was dem Antrag zu einer breiten Mehrheit verhalf. Ein dramatischer Schritt in einer Stadt, die im Blickpunkt des gesellschaftlichen Wandels steht!
Was steckt hinter dem Antrag?
Das Asylbewerberleistungsgesetz, das seit 1993 existiert, gibt den Kommunen das Recht, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten einzusetzen. Ein zentraler Absatz besagt: „Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet.“ Für die Asylbewerber heißt es: Sie müssen für 80 Cent pro Stunde mit anpacken! In Stendal soll es konkret um die Verschönerung des Stadtteils Stadtsee gehen.
Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, den Bedarf an Arbeitsplätzen zu ermitteln und diesen dem Landkreis zu melden. Mit einer breiten Zustimmung von AfD (12 Stimmen), CDU (7 Stimmen) und einem Vertreter der Freien Stadträte wurde der Antrag durchgewunken. Die AfD ist mit 12 Sitzen die größte Fraktion im Stendaler Stadtrat, gefolgt von der CDU mit 10 Sitzen.
Ähnliche Initiativen in Deutschland
Stendal ist nicht allein! Andere Regionen in Deutschland gehen ähnliche Wege. Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sind Asylbewerber beispielsweise verpflichtet, täglich vier Stunden für nur 80 Cent zu arbeiten. Diese Maßnahmen sind als Brücke gedacht, um den Übergang in den regulären Arbeitsmarkt zu erleichtern. Dies zeigt: Die Verknüpfung von Arbeit und Asyl ist ein brisantes Thema, das vielen Städten zunehmend Kopfzerbrechen bereitet.
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