Köln (ots)
Am 17. Oktober nahm der Kölner Zoll an einer der umfangreichsten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union teil. Unter der Leitung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) wurde eine umfassende Überprüfung der Arbeitsbedingungen in verschiedenen Sektoren durchgeführt, um illegalen Beschäftigungen und Verstößen gegen den Mindestlohn entgegenzuwirken.
Insgesamt waren fast 150 Experten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) an dieser Aktion beteiligt. Sie überprüften über 120 Unternehmen und führten Befragungen bei rund 280 angetroffenen Arbeitnehmenden durch. Interessanterweise wurden sie dabei von zwei Arbeitsmarktinspektorinnen aus Zypern unterstützt, was zeigt, wie intensiv die internationale Zusammenarbeit ist.
Vielfältige Orte der Kontrollen
Die Einsätze fanden nicht nur an einer Großbaustelle in Köln-Ossendorf statt. Einbreitend wurden auch Lokale in Bonn sowie der Rhein-Sieg-Kreis überprüft, einschließlich Restaurants, Nagel- und Massagestudios, Geschäfte und sogar Wochenmärkte. Hierbei wurden gezielte Kontrollen angestoßen, um mögliche Missstände in der Arbeitsweise zu identifizieren.
An den verschiedenen Standorten ergaben sich viele interessante Erkenntnisse:
- In Köln wurden 24 Firmen und 89 Personen kontrolliert.
- Bonn verzeichnete 13 Firmen und 26 Personen in den Prüfungen.
- Im Rhein-Sieg-Kreis (gesellschaftlich großflächige Städte wie Bornheim, Alfter, Meckenheim, Lohmar, Troisdorf, Hennef und St. Augustin) wurden 85 Unternehmen und 163 Mitarbeitende überprüft.
Ein besonders aufschlussreicher Erfolg des Einsatzes war die Entdeckung eines 49-jährigen Aserbaidschaners, der illegal von einer Gerüstbaufirma beschäftigt war. In einem Restaurant in Troisdorf wurden weitere Personen ohne die notwendige Arbeitserlaubnis angetroffen: ein 32-jähriger Inder, eine 46-jährige Chinesin sowie ein weiterer 33-jähriger Inder. Die Untersuchungen richten sich nun gegen die jeweiligen Arbeitgeber. Die zuständigen Ausländerbehörden werden entscheiden, welche weiteren Maßnahmen in Bezug auf die Aufenthaltsgenehmigungen dieser Personen getroffen werden.
Erste Ergebnisse der Prüfungen
Die vorläufige Bilanz ist alarmierend. Bei vier der angetroffenen Personen gibt es Hinweise darauf, dass sie nicht sozialversicherungspflichtig angestellt sind – ein direkter Hinweis auf Schwarzarbeit. Des Weiteren stellte sich heraus, dass in acht Fällen den Mitarbeitenden nicht der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde: vier dieser Fälle traten in Köln und vier im Rhein-Sieg-Kreis auf. Der Missbrauch von Sozialleistungen war in fünf Fällen offensichtlich, was die Situation zusätzlich verschärft.
Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln, äußerte sich zu den Maßnahmen: "Die Befragungen der Beschäftigten sind nur der erste Schritt. Erst nach sorgfältiger Analyse können wir sagen, ob alle überprüften Personen tatsächlich ordnungsgemäß angemeldet sind." Diese Erkenntnisse sind besonders wichtig, da sie ein licht auf die möglichen Schwarzarbeitsstrukturen werfen, die sich in der Region verstecken.
Die Kontrollmaßnahmen sind Teil einer umfassenden Strategie der EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von illegaler Beschäftigung. Dabei wird deutlich, dass die Länder zusammenarbeiten, um diesen Missständen entgegenzuwirken und den Mindestlohn zu schützen. Bei den Kontrollen in Deutschland waren über 3.300 Zöllnerinnen und Zöllner aktiv, begleitet von Delegationen aus 20 EU-Staaten, die vorwiegend in einem beobachtenden Status auftraten.
Diese weitreichenden Aktionen unterstreichen das Bestreben, gegen die Umgehung von Arbeitsrechten und das Problem der Schwarzarbeit entschlossen anzukämpfen. Sie erlauben es den Behörden, verwickelte Netzwerke zu identifizieren und die Rechte der Arbeitskräfte in den EU-Staaten zu wahren. Wie weiter berichtet wird, bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte die zuständigen Behörden ergreifen werden, um die Festgestellten Missstände zu beheben und eine faire Beschäftigungspraktik zu fördern. Mehr Details dazu sind auf www.presseportal.de nachzulesen.
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