Verwirrung im Neuwieder Stadtrat! Ein skandalöser Beschluss wurde gefasst, ohne einen vorherigen Antrag abzustimmen. Hat man gegen die Regeln verstoßen? Die Stadtverwaltung und die ADD sehen das nicht so – ihre Haltung sorgt für massive Diskussionen und Unverständnis!
In den letzten Tagen gab es intensiven Streit über die Rechtmäßigkeit eines Stadtratsbeschlusses, der ohne den Antrag von Ratsfrau Jutta Etscheidt durchgewunken wurde. Trotz klarer rechtlicher Grundlagen, die die Möglichkeit für Etscheidt festlegen, einen Antrag zu stellen, scheinen die Verantwortlichen dies als unproblematisch zu betrachten. Ein gefährlicher Schritt – könnte dies das Vertrauen in die lokalen Entscheidungen erschüttern?
Kritische Stimmen ertönen
Diese Haltung hat bei vielen Bürgern und Kritikern für Aufregung gesorgt. Hilko Röttgers, der in seinem Kommentar auf die implizierten Gefahren hingewiesen hat, sieht die Argumentation als befremdlich an. Es brodelt in der Stadt: Wie kann es sein, dass einfache Abstimmungsprozesse umgangen werden? Die Zweifel an der Rechtssicherheit werden immer lauter, und das Vertrauen der Bevölkerung in den Stadtrat steht auf dem Spiel!
Jetzt liegt der Ball erneut im Feld des Stadtrates! Die nächsten Schritte und die Nachbereitung müssen transparent sein, um in dieser angespannten Situation das Vertrauen zurückzugewinnen.
