In Frankfurt haben sich am Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel über 1.300 Menschen versammelt, um für ein freies Palästina und einen sofortigen Waffenstillstand zu demonstrieren. Unter dem Motto "Für ein freies Palästina - Der Sieg gehört der Gerechtigkeit" beteiligten sich die Teilnehmenden an einem Demonstrationszug und mehreren Kundgebungen, einige von ihnen trugen schwarze Kleidung und hielten leere Kinderwagen sowie Blumen mit sich, um eine starke Botschaft für die verstorbenen Kinder zu senden.
Die Stadt hatte zunächst versucht, diese Demonstration zu verbieten. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) begründete diesen Schritt mit der Befürchtung, dass es zu Straftaten und antisemitischen Äußerungen kommen könnte. Er bezeichnete die Anmeldungen am 7. Oktober als "extreme Provokation", da an diesem Tag vor einem Jahr über 1.100 Menschen bei einem massiven Angriff getötet wurden und viele als Geiseln genommen wurden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat jedoch das Verbot aufgeheben, was von der Polizei für die anstehende Veranstaltung als Herausforderung angenommen wurde.
Der Rechtsstreit um das Demonstrationsverbot
Der Gerichtshof stellte fest, dass das Verbot nicht einfach aufgrund des Datums ausgesprochen werden könne, es sei denn, es besteht ein direkter Zusammenhang mit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Darüber hinaus erklärte das Gericht, dass die Stadt nicht ausreichend darlegen konnte, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bei der Demonstration bestand, da die Organisatoren bereits friedliche Versammlungen durchgeführt hatten.
Oberbürgermeister Josef bedauerte die gerichtliche Entscheidung und sprach sich entschieden gegen Antisemitismus aus. Gleichzeitig betonte er, dass die Polizei gut vorbereitet sei, um im Falle von strafbaren Äußerungen oder Verhaltensweisen schnell reagieren zu können. Hessens Innenminister Roman Poseck lobte Frankfurt für den Versuch, Stellung gegen antisemitische Tendenzen zu beziehen, äußerte jedoch ebenfalls Bedauern über die Entscheidung des Gerichts.
Parallel zu den pro-palästinensischen Demonstrationen fanden auch pro-israelische Kundgebungen in verschiedenen Städten Hessens statt. In Wiesbaden etwa versammelten sich etwa 200 Menschen, um an den Übergriffen zu gedenken, und Landtagspräsidentin Astrid Wallmann beschrieb den Tag in ihrer Rede als einen dunklen Moment für die jüdische Gemeinschaft.
In Darmstadt und Kassel fanden ebenfalls Veranstaltungen statt. Etwa 50 Personen kamen für ein Trauergebet zusammen, und zahlreiche Gedenkveranstaltungen wurden in Hessen organisiert, um die Opfer des Angriffs zu ehren. Währenddessen bot das Jüdische Museum in Frankfurt den ganzen Tag über kostenlosen Eintritt und thematische Führungen an, um das allgemeine Bewusstsein über antisemitische Vorfälle in Deutschland zu schärfen und den Opfern zu gedenken.
Dieser Tag steht symbolisch für die tiefen emotionalen Wunden, die der Konflikt in vielen Menschen hinterlassen hat. Die Spannungen zu beobachten und zu analysieren, bleibt eine kontinuierliche Herausforderung für die Gesellschaft. Mehr über die Hintergründe dieser Entwicklungen erfahren Sie in einem aktuellen Artikel auf www.tagesschau.de.
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