Am Frankfurter Flughafen wurden im vergangenen Jahr mehr als 4.300 Menschen in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Diese Vorgänge stehen nun in der Kritik, da kirchliche Beobachter Mängel in den Abläufen festgestellt haben. Besonders besorgt zeigen sie sich über die Bedingungen, unter denen die Abschiebungen vollzogen werden. In einem kürzlich veröffentlichten Tätigkeitsbericht sprechen sie von ernsthaften Defiziten.
Ein zentrales Anliegen der Beobachter ist der Schutz und das Wohlbefinden der abgeschobenen Menschen. Der Bericht beschreibt unter anderem, dass viele Personen bei winterlichen Temperaturen in unzureichender Kleidung, teilweise sogar in Hausschuhen oder Flipflops, zum Flug gebracht werden. Dies wirft Fragen zur Menschenwürdigkeit der Abschiebepraxis auf.
Kritik an Verfahren
Ein weiteres gravierendes Problem, das innerhalb des Berichts angesprochen wird, betrifft die oft unzureichende Vorbereitungszeit für die Betroffenen. Vielen wird nicht die Möglichkeit gegeben, persönliche Gegenstände oder Medikamente einzupacken. Besonders schockierend sind die Berichte über Familientrennungen, die während dieser Abläufe häufig vorkommen. Familien werden ohne Vorwarnung und mitten in der Nacht abgeholt, was zu einer Verunsicherung führt.
Die Berichterstattung hebt ebenfalls hervor, dass es Unterschiede im Vorgehen je nach Bundesland gibt. So sollen Personen aus Bayern überdurchschnittlich häufig gefesselt in Frankfurt ankommen, was den Verdacht auf ein übermäßiges Vorgehen nährt. Diese Beobachtungen beziehen sich auf verschiedene Destinationen, vor allem in afrikanische Länder, wo die Fesselung verbreitet ist.
Ein besonders sensibles Thema ist die Abschiebung von kranken Menschen. Der Bericht weist darauf hin, dass im vergangenen Jahr vermehrt Krebspatienten betroffen waren. Kritisiert wird, dass oft keine ausreichende medizinische Untersuchung vor der Abschiebung erfolgt, was die Gefährdung des Gesundheitszustands der Betroffenen mit sich bringt. Auch fehlende Dolmetscher führen dazu, dass Kinder in die Rolle der Übersetzer gedrängt werden, was nicht dem Kindeswohl entspricht, insbesondere wenn die Eltern stark belastet sind.
Minister Reaktionen und Haltung
Vor dem Hintergrund dieser massiven Kritik hat auch Innenminister Roman Poseck Stellung genommen. Er unterstrich, dass die Erkenntnisse aus dem Bericht ernst genommen werden. „Es ist von großer Bedeutung, dass bei Abschiebungen auf Humanität geachtet wird“, so Poseck. Der Minister betont, dass das Land Hessen die Abschiebebeobachtung finanziell unterstützt, was die Wertschätzung dieser Arbeit widerspiegelt.
Jedoch verfolgt Poseck gleichzeitig auch einen harten Kurs in Bezug auf Abschiebungen. Er sieht die Notwendigkeit, das Recht durchzusetzen, da in Hessen laut dem Minister rund 13.000 ausreisepflichtige Menschen leben. Umso mehr hat er angekündigt, insbesondere bei schweren Straftaten von Ausländern konsequenter abzuschieben.
Laut Ministerium wurden bis Ende August 2024 1.084 Personen aus Hessen abgeschoben, was zeigt, dass die Thematik nach wie vor aktuell und brisant bleibt. Die steigenden Zahlen im Vergleich zu den Vorjahren deuten darauf hin, dass der Druck auf den bestehenden Flüchtlingsstatus in Deutschland weiterhin hoch ist. Die Abschiebebeobachter zielen darauf ab, dieser Praxis mehr Transparenz und Menschlichkeit zu verleihen, ein Ziel, das angesichts der aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik von entscheidender Bedeutung ist.
Detailierte Informationen und weitere Hintergründe sind im umfassenden Bericht auf www.tagesschau.de nachzulesen.
