Hamburgs Zoll im Kampf gegen Schwarzarbeit: Mindestlohn-Kontrollen gestartet!

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Hamburger Zoll prüft Mindestlohn mit europaweiten Kontrollen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit in 21 EU-Staaten.

Hamburgs Zoll im Kampf gegen Schwarzarbeit: Mindestlohn-Kontrollen gestartet!

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Hamburg hat im Rahmen einer großen europaweiten Presseaktion umfassende Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns durchgeführt. Diese Initiative ist ein bedeutender Teil eines koordinierten Vorstoßes der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA), der insgesamt 21 Mitgliedstaaten mobilisierte. Der Schwerpunkt lag dabei in Deutschland auf grenzüberschreitenden Fällen von Schwarzarbeit und deren Bekämpfung.

Im Hauptzollamt Hamburg waren 126 Zöllnerinnen und Zöllner engagiert, die in verschiedenen Branchen wie dem Speditions- und Transportgewerbe, Sicherheitsdiensten, Friseur- und Kosmetiksalons sowie der Gebäudereinigung tätig waren. Diese Kontrolle ihrer Arbeitsverhältnisse zielte darauf ab, Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn zu identifizieren. Unterstützung erhielt das Hamburger Zollteam durch Arbeitsmarktinspektoren aus Dänemark und Nordirland, die die Maßnahmen in einer beobachtenden Funktion begleiteten.

Im Verlauf dieser Aktionen wurden bereits vor Ort 22 Strafverfahren eingeleitet. Diese beziehen sich auf den Verdacht des illegalen Aufenthalts sowie auf die Veruntreuung von Arbeitsentgelt. Zusätzlich wurden 12 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund des Verdachts auf illegale Beschäftigung angestoßen.

Die Zöllner fanden außerdem 79 Fälle, die weitere Überprüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erforderten. Darunter waren 30 Verdachtsfälle bezüglich eines möglichen Mindestlohnverstoßes. Nach den ersten Erhebungen folgen nun mehrstufige Auswertungen und Nachermittlungen. Die erhobenen Daten von den befragten Arbeitnehmer:innen bilden nur den Einstieg in tiefere Analysen der Geschäftsunterlagen, besonders in der Lohn- und Finanzbuchhaltung. Der Zoll kooperiert dabei eng mit verschiedenen Behörden und der Rentenversicherung, um die notwendigen Ermittlungen zu unterstützen.

Wichtig zu erwähnen ist, dass seit dem 1. Januar 2015 in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn gilt, der im Zuge seiner Einführung auf 8,50 Euro brutto pro Stunde festgelegt wurde. Dieser Betrag hat sich im Laufe der Jahre erhöht und beträgt nun, ab dem 1. Januar 2024, 12,41 Euro brutto pro Stunde.

Das gesamte Vorgehen und die Überprüfungen zeigen klar, dass die Behörden entschlossen sind, gegen Schwarzarbeit und die Missachtung von Arbeitnehmerrechten vorzugehen. In Anbetracht der Schwere der Vorwürfe bleibt abzuwarten, welche weiteren Maßnahmen und rechtlichen Konsequenzen zur Anwendung kommen werden. Diese Entwicklungen sind ein wichtiger Schritt zur Sicherstellung fairer Arbeitsbedingungen in Deutschland und der gesamten Europäischen Union.

Für weitere Informationen zu den Ergebnisse und dem Fortschritt dieser Kontrollen bietet der Artikel auf www.presseportal.de umfassende Details und aktuelle Berichterstattung.


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