Eine Radfahrerin in Hamburg steht im Zentrum eines Rechtsstreits, nachdem sie eine rote Ampel überquert hat, die jedoch laut ihren Angaben defekt war. Diana Diamant* war am Abend nach ihrem Spätdienst auf dem Heimweg und wartete an der Ampel, die über fünf Minuten auf Rot blieb. Da die Ampel sich nicht nach ihrer Wartezeit änderte, entschloss sie sich, die Kreuzung zu überqueren, und wurde dafür mit 100 Euro bestraft. In erster Instanz sah das Amtsgericht dies als vorsätzlichen Rotlichtverstoß an und verhängte die Geldbuße, da die Ampel nach deren Meinung nicht defekt war und sie zudem die Möglichkeit gehabt hätte, eine nahegelegene Fußgängerampel zu nutzen, wie WBS.LEGAL berichtete.
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hob jedoch diese Entscheidung auf und stellte fest, dass die Radfahrerin unter einem Tatbestandsirrtum litt. Ihrer Meinung nach war die Ampel defekt, was bedeutete, dass ihr Handeln ohne Vorsatz erfolgt war. Das OLG erklärte, dass eine dauerhaft rote Ampel aufgrund technischer Störungen keinerlei rechtliche Wirkung habe und Radfahrer in solchen Fällen nicht verpflichtet seien, abzusteigen, um die Straße als Fußgänger zu überqueren. Sowohl MDR als auch das OLG führten aus, dass die Radfahrerin die Situation mit der nötigen Sorgfalt behandelt hätte, und dass nicht klar war, ob die technische Vorrichtung, die normalerweise Ampeln für Fahrzeuge aktivieren würde, auch von Radfahrern ausgelöst werden konnte.
Warteschlange an der Ampel
Das OLG stellte fest, dass die Radfahrerin auch weiterhin verpflichtet ist, die allgemeine Sorgfaltspflicht zu beachten, auch wenn die Ampel nicht ordnungsgemäß funktionierte. Die Verhandlung muss nun erneut vom Amtsgericht aufgenommen werden, um zu klären, ob das Verhalten der Radfahrerin tatsächlich fahrlässig war. Die Frage, ob die Kontaktschleife der Ampel von Radfahrern aktiviert werden konnte, soll ebenfalls untersucht werden. Dies wirft weitere Fragen zur Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer auf und könnte weitreichende Folgen für die rechtliche Lage von Radfahrern an Ampeln in ähnlichen Situationen haben.
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