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Asylunterkunft in Bad Tölz: Gericht stoppt Bau – Was nun?

Die Schlagzeilen überschlagen sich in Bad Tölz: Die umstrittene Asylunterkunft am Isarleitenweg, die bereits in Betrieb genommen war und fünf Bewohner zählte, ist durch einen Eilentscheid des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vorläufig gestoppt worden! Die Klage eines Anwohners sowie der Stadt Bad Tölz hatte Erfolg, und die Baugenehmigung wurde ab sofort außer Kraft gesetzt. Das endgültige Urteil steht zwar noch aus, doch die Unsicherheit über die Zukunft des Gebäudes lastet schwer, und die ersten Bewohner mussten schon wieder ausziehen.

Die Situation ist explosiv! Behördensprecherin Marlis Peischer macht klar, dass derzeit unklar bleibt, ob das Grundstück eventuell abgerissen werden muss. Auch bezüglich der Pachtzahlungen an den Investor gibt es noch keine Antworten. Die Stadt hat von Anfang an gegen den Bau gestimmt, da die Planung besagte, dass der Standort als Wohngebiet definiert ist, das laut neuem Bebauungsplan keine Flüchtlingsunterkünfte zulässt. Dennoch erteilte das Landratsamt die Genehmigung mit dem Argument, dringend notwendige Unterkünfte seien gefragt – eine Behauptung, die in der kommunalen Debatte vehement angefochten wurde.

Ein Hitzegeplagtes Gebiet

Das Umfeld ist unter Druck: Aufgrund verschärfter Asylgesetze sind zwar weniger Asylsuchende eingetroffen, dennoch behaupten die Behörden, dass die Flüchtlingszahlen aufgrund der Krisen im Nahen Osten und dem bevorstehenden Winter in der Ukraine nicht sinken werden. Im Landkreis leben aktuell rund 3300 Geflüchtete, was die Notwendigkeit nach zusätzlichen Unterkünften nur unterstreicht. Doch jetzt stehen auch diese Planungen auf der Kippe, da die vorliegende Baugenehmigung, die eine Nutzung über zwölf Jahre vorsah, vorerst blockiert ist.

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Und der VGH hat klargemacht: Diese Unterkunft würde den Charakter des Wohngebiets verändern und eine Lärmbelästigung für die Nachbarn verursachen! Damit ist die Zukunft des Projekts mehr als ungewiss, während sich die betroffenen Anwohner und die Stadt auf eine lange juristische Auseinandersetzung einstellen müssen. Was wird jetzt aus Bad Tölz und der drängenden Frage nach humanitären Unterkünften? Die Situation bleibt angespannt!

Quelle/Referenz
sueddeutsche.de

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