Die US-Regierung plant drastische neue Einreisebeschränkungen für Staatsbürger aus 41 Ländern, wie aus einem internen Memo hervorgeht, das die Nachrichtenagentur Reuters erhalten hat. Diese Länder sind in drei Gruppen unterteilt. In der ersten Gruppe, bestehend aus zehn Ländern, darunter Afghanistan, Iran, Syrien, Kuba und Nordkorea, soll ein vollständiger Visastopp verhängt werden. Damit wird der Zugang zu den USA für die Bürger diesen Staaten drastisch eingeschränkt. Für die zweite Gruppe mit fünf Ländern - Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar und Südsudan - sind teilweise Aussetzungen geplant, die sich auf Touristen- und Studentenvisa sowie andere Einwanderungsarten beziehen. Die dritte Gruppe umfasst 26 Länder, zu denen Belarus, Pakistan und Turkmenistan gehören. Hier wird eine teilweise Aussetzung der US-Visavergabe in Betracht gezogen, sofern deren Regierungen nicht binnen 60 Tagen verbindliche Schritte zur Behebung von Missständen unternehmen.
Ein US-Regierungsvertreter betonte, dass die Liste noch Änderungen unterliegen könnte und letztlich von der Regierung sowie Außenminister Marco Rubio genehmigt werden muss. Diese potenziellen Einreisebeschränkungen spiegeln eine markante Neuausrichtung der amerikanischen Einwanderungspolitik wider, die unter der Präsidentschaft Donald Trumps immer wieder auf den Prüfstand gestellt wird. So gestattete jüngst ein US-Berufungsgericht der Trump-Administration, Diversitätsprogramme bei Bundesbehörden und -unternehmen vorübergehend aufrechtzuerhalten, was einen weiteren Kurswechsel in der Regierungsstrategie verdeutlicht, wie de.tradingview.com berichtete.
Die Entwicklungen zu den Einreisebeschränkungen stehen im Kontext einer umfassenden politischen Strategie, die darauf abzielt, die Immigration aus bestimmten Regionen zu kontrollieren und verstärkt auf sicherheitspolitische Bedenken abzustellen. Die Reaktionen auf diese Maßnahmen könnten international auf Unverständnis stoßen und weitere diplomatische Spannungen verursachen, während sich die Lage weltweit ständig verändert. Die genauen Auswirkungen dieser Einschränkungen auf die betroffenen Länder und die Diplomatie der USA bleiben abzuwarten.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
