In ganz Afrika, und speziell im kleinen Königreich Eswatini, ist Empörung über die Rückführung von aus den USA abgeschobenen Ausländern ausgebrochen. Der Sprecher des Ministeriums für Innere Sicherheit bezeichnete diese Migranten als „verkommene Monster“, die nun in den Gefängnissen des Landes untergebracht sind.
Hintergrund zur Situation in Eswatini
Eswatini, früher bekannt als Swaziland, ist in etwa so groß wie New Jersey und wird von einem Monarchen mit absoluter Macht regiert. Am Mittwoch gaben die Beamten bekannt, dass fünf Abschiebungen aus den USA in isolierten Zellen des Gefängnisses festgehalten werden. Obwohl es „weit verbreitete Besorgnis“ über ihre Anwesenheit gibt, betonten sie, dass diese Männer „keine Bedrohung für das Land oder seine Bürger darstellen“.
Kritik an den US-Abschiebungen
Die Abschiebung, so die Aussage von Thabile Mdluli, dem amtierenden Regierungssprecher, war das Ergebnis monatelanger intensiver Verhandlungen zwischen den USA und Eswatini. Kritiker der Entscheidung bemängeln, dass Eswatini als „Mülldeponie“ für Menschen behandelt werde, die in den USA als nicht lebenswert angesehen werden.
US-Druck auf afrikanische Länder
Während die massiven Abschiebungen unter der Trump-Administration in die Gefängnisse von El Salvador weltweit Schlagzeilen machen, versucht das Weiße Haus zudem stillschweigend, mit mehreren afrikanischen Ländern Vereinbarungen zur Aufnahme von Migranten zu treffen, die ursprünglich aus anderen Ländern stammen.
Der aggressive Kurs von Präsident Trump in der Einwanderungspolitik stößt auf logistische Hürden, da einige Länder sich weigern, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. Nigeria gehört zu den Ländern, die sich gegen den Druck aus Washington wehren.
Öffentliche Empörung über die Rückführungen
Die Entscheidung Eswatinis, die aus den USA abgeschobenen Personen aufzunehmen, stieß auf breite öffentliche Ablehnung, aufgrund der wahrgenommenen Sicherheitsrisiken und der amerikanischen Darstellung von Eswatini als „sicherem Drittland“. Das Binnenland mit über einer Million Einwohnern ist bereits von Armut, Arbeitslosigkeit und hohen Kriminalitätsraten betroffen und sieht sich mit überfüllten Gefängnissen konfrontiert.
Die Position der Opposition
Die Oppositionspartei PUDEMO äußerte sich besorgt über die Integration von ausländischen Abschiebungen und warnte, dass dies „ein ernstes Risiko für unsere bereits verletzlichen Gemeinschaften darstellt“, die einen ernsthaften Kampf gegen Verbrechen führen. „Unser Land darf nicht als Mülldeponie für die Unglücklichen in anderen Ländern betrachtet werden“, sagte die Gruppe in einer Erklärung.
Zusammenarbeit mit den USA
Die Regierung Eswatinis plant, mit den USA und der Internationalen Organisation für Migration zusammenzuarbeiten, „um die Rückführung dieser Insassen in ihre Herkunftsländer zu erleichtern“. Es gibt jedoch noch keine konkreten Zeitrahmen für ihre Rückführung.
Bedrohungen für Menschenrechte und wirtschaftliche Herausforderungen
Eswatini steht zudem vor großen Herausforderungen, da die Menschenrechte in dem Land weiter abnehmen, während die Regierung zunehmend gegen pro-demokratische Bewegungen vorgeht. Laut Berichten leben mehr als die Hälfte der Bevölkerung von weniger als 4 Dollar pro Tag. Zudem könnte die Einfuhr von US-Abschiebungen auch wirtschaftliche Auswirkungen auf die Beziehungen zu Nachbarländern wie Südafrika haben, die sich ebenfalls gegen die Aufnahme von Migranten aus den USA wehren.