US-Präsident Donald Trump verstärkt den Druck auf den Iran, während sich die Massenproteste gegen die Staatsführung weiter intensivieren. Berichten zufolge hat Teheran Interesse an Verhandlungen geäußert, was Trump als Möglichkeit betrachtet, um einen Dialog herzustellen. Geplant ist ein Treffen mit iranischen Vertretern, obwohl Details zu den Gesprächsthemen noch nicht bekannt sind. Trump hat zudem angedeutet, dass die USA möglicherweise zu einem früheren Handeln gezwungen sein könnten, sollte sich die Situation nicht entschärfen, berichtet oe24.
Inmitten dieser Spannungen hat Trump die Absicht bekundet, die Demonstranten im Iran durch die Bereitstellung von Satelliteninternet zu unterstützen. Das iranische Regime hat den Internetzugang nahezu vollständig gesperrt, um die Kommunikation der Protestierenden zu behindern. Parallel dazu hat Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schahs, zur nächsten Phase des Aufstands aufgerufen. Er bezeichnete zentrale Straßen und Institutionen, die für Staatspropaganda verantwortlich sind, als legitime Ziele und rief zu landesweiten Streiks im Iran auf.DW.
Die Lage der Protestierenden
Die Proteste, die Ende Dezember aus einer tiefen Wirtschaftskrise und dem dramatischen Absturz der Währung Rial entstanden, haben bereits mindestens 544 Menschenleben gefordert, darunter 483 Demonstranten sowie Kinder und Sicherheitskräfte, wie das Menschenrechtsnetzwerk HRANA berichtet. Etwa 10.700 Menschen wurden bisher festgenommen, wobei die Verwaltung in Teheran die Dimension der Proteste herunterspielt und behauptet, in vielen Städten herrsche Ruhe.Spiegel
Unterdessen warnt UN-Generalsekretär António Guterres die iranische Führung, die staatliche Gewalt gegen die Demonstranten zu beenden, und fordert eine maximale Zurückhaltung der Sicherheitskräfte. Die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat den Demonstranten Mut gemacht, die Proteste fortzusetzen, während Senator Lindsey Graham der iranischen Regierung Konsequenzen für die Brutalität gegen das eigene Volk androht und ihnen versichert, dass ihr „langer Alptraum bald zu Ende“ geht, wie Trump auf der Plattform Truth Social erklärte.DW
Irans Parlamentspräsident Ghalibaf hat kürzlich behauptet, die Protestbewegung versuche, eine Basis für eine US-Militärintervention zu schaffen, und drohte mit Vergeltung, sollte Washington militärische Maßnahmen ergreifen. Trump hat in diesem Zusammenhang bereits Überlegungen zu möglichen militärischen Schlägen gegen den Iran angestellt, auch wenn ein Konsens in Washington über das weitere Vorgehen fehlt und keine militärische Ausrüstung oder Personal verlegt wurden. Dennoch plant die US-Regierung Gespräche über Optionen, darunter Cyberwaffen und Sanktionen, um auf die Situation zu reagieren.oe24