Die europäische Integration Montenegros rückt näher, wie jüngste Aussagen von Europaministerin Claudia Plakolm (ÖVP) zeigen. Sie hält einen Beitritt Montenegros zur Europäischen Union im Jahr 2028 für realistisch. Plakolm machte diese Einschätzung während eines Besuchs in Podgorica, wo sie sich mit Schülern über die EU-Ambitionen des Landes austauschte. Ihr Besuch war Teil einer Reise durch die Westbalkan-Staaten, die seit über zwei Jahrzehnten auf eine EU-Mitgliedschaft hinarbeiten.

In Podgorica traf Plakolm auch Ministerpräsident Milojko Spajić sowie die Ministerin für europäische Angelegenheiten, Majda Gorčević. Die Gespräche fanden an einem symbolträchtigen Datum statt, dem Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel. Plakolm besuchte zudem eine Synagoge und sprach mit Rabbi Ari Edelkopf über den interreligiösen Dialog und die Bedeutung von Toleranz.

Fortschritte und Herausforderungen auf dem Weg zur EU

Montenegro, das am 15. Dezember 2008 seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellte, hat seit Dezember 2010 den Status eines Beitrittskandidaten. Beitrittsverhandlungen wurden am 26. Juni 2012 aufgenommen, und die erste Konferenz fand kurz danach statt. Montenegro konnte bis heute sieben von 33 Verhandlungskapiteln schließen, mit dem Ziel, bis Jahresende fünf weitere abzuschließen. Trotz dieser Fortschritte gibt es bilaterale Streitfragen mit Kroatien, die den Beitrittsprozess belasten.

Plakolm forderte während ihres Besuchs einen intensiven Dialog zwischen den Mitgliedsstaaten, um Streitigkeiten zu klären und die Zustimmung für eine schnellere Integration der Westbalkan-Staaten zu fördern. Die österreichische Regierung unterstützt die Bestrebungen Montenegros, sieht aber auch die Notwendigkeit, die eigene Bevölkerung von den Vorteilen der EU-Mitgliedschaft zu überzeugen. Langfristig gilt Montenegro zusammen mit Albanien als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für einen EU-Beitritt vor 2030.

Weitere Unterstützung und Herausforderungen

Die EU hat Montenegro seit 2007 finanziell unterstützt, um die Reformen voranzutreiben. Im Rahmen des Instrumentes für Heranführungshilfe sowie durch den Mehrjährigen Finanzrahmen erhält das Land bedeutende Mittel. Die EU-Kommission überwacht den Reformfortschritt und stellt fest, dass trotz erlangter Erfolge weiterhin Defizite im Reformprozess verbleiben.

Darüber hinaus tritt Montenegro am selben Tag dem gemeinsamen europäischen Zahlungsraum SEPA bei, was die Überweisungsgebühren in andere EU-Länder senkt. Dies könnte eine positive Auswirkung auf die wirtschaftliche Anbindung Montenegros an die Union haben. Die EU hat auch in der Vergangenheit umfassende Unterstützung, darunter ein Covid-19-Unterstützungspaket und ein Energieförderpaket, für die Westbalkanstaaten mobilisiert.

Parallel zu diesen Entwicklungen macht ein umstrittenes Non-Paper mit dem Titel „Westbalkan – ein Weg nach vorn“ in der Region die Runde. Dieses Dokument schlägt eine umstrittene Neuordnung der ethnischen Grenzen vor und hat Besorgnis über mögliche Rückkehr von Konflikten in der Region ausgelöst. Die Reaktionen auf das Papier sind überwiegend kritisch, auch von Seiten bedeutender Politiker der Region und der internationalen Gemeinschaft. Es verdeutlicht die Komplexität der politischen Landschaft im Westbalkan, in der die EU eine entscheidende Rolle spielt.

Plakolms Besuch und die fortwährenden Bemühungen Montenegros verdeutlichen, dass die Integration in die EU für das Land von zentraler Bedeutung bleibt, während gleichzeitig die Herausforderungen der regionalen Dynamik und bilateralen Beziehungen adressiert werden müssen.