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Lang Andauernder Shutdown: Millionen Amerikaner in der Warteschleife!
Der US-Shutdown hält seit 40 Tagen an. Der Senat plant eine Abstimmung zur Wiedereröffnung der Regierung. Was passiert jetzt?
Lang Andauernder Shutdown: Millionen Amerikaner in der Warteschleife!
Am 10. November 2025 bereitet der US-Senat eine Abstimmung zur Beendigung des aktuellen Shutdowns vor, der mittlerweile 40 Tage andauert und damit der längste in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist. Der Mehrheitsführer der Republikaner, John Thune, hat angekündigt, dass die Abstimmung am Sonntagabend stattfinden soll. Um eine Einigung zu erzielen, plant der Senat ein Gesetz, das eine kurzfristige Finanzierungsmaßnahme mit drei Haushaltsgesetzen kombinieren könnte, die für das gesamte Jahr gelten sollen. Allerdings muss dieses geänderte Paket noch vom Repräsentantenhaus verabschiedet und von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.
Inmitten der politischen Unsicherheiten haben die Demokraten die Finanzierungsmaßnahme blockiert. Ihr Ziel ist es, Druck auf die Republikaner auszuüben, insbesondere in Bezug auf die Zuschüsse im Rahmen des Affordable Care Act, auch als Obamacare bekannt. Kompromisse stehen im Raum, dabei sieht ein geplanter Ansatz eine separate Abstimmung über die Zuschüsse zu einem späteren Zeitpunkt vor. Senator Richard Blumenthal äußerte Bedenken über die vagen Versprechungen zu dieser Abstimmung, während Senator Thom Tillis die Dringlichkeit einer Einigung betonte, um die gravierenden Auswirkungen des Shutdowns zu mildern.
Folgen des Shutdowns
Der Shutdown führt zu großen Schwierigkeiten für viele Amerikaner. Millionen von Menschen sehen sich mit ausbleibenden Gehältern und Beeinträchtigungen bei Lebensmittelhilfen konfrontiert. Rund 42 Millionen US-Bürger sind auf das SNAP-Programm (Supplemental Nutrition Assistance Program) angewiesen, darunter 16 Millionen Kinder. Die folgenden Punkte verdeutlichen die weitreichenden Folgen des Shutdowns:
- Rund 13.000 Fluglotsen und 50.000 Beschäftigte der Transportsicherheitsbehörde arbeiten ohne Bezahlung.
- Die Zahl der Krankmeldungen unter den Beschäftigten steigt, da viele versuchen, anderweitig Geld zu verdienen.
- Der Flugverkehr wird aufgrund von Personalengpässen schrittweise reduziert, was zu zahlreichen Flugausfällen führt.
Verkehrsminister Sean Duffy hat bereits Schritte unternommen, um den Flugverkehr zu stabilisieren, dennoch fielen am Freitag allein rund 1.000 Flüge aus. Der Druck auf die Regierung wächst, und Präsident Trump hat den Senat aufgefordert, das Wochenende in Washington zu bleiben, um eine zeitnahe Lösung zu finden.
Politische Strategien und Vorschläge
Um die politische Pattsituation zu lösen, hat Trump vorgeschlagen, den Filibuster abzuschaffen. Dies würde die Verabschiedung des Haushalts erleichtern. Allerdings lehnt die Mehrheit der Republikaner diesen Vorschlag ab, was den Dialog weiter kombiniert. Die Demokraten verlangen unter anderem, dass Kürzungen bei Gesundheitsprogrammen für Menschen mit niedrigem Einkommen rückgängig gemacht werden, bevor sie einem neuen Haushalt zustimmen. Diese Spannungen und die damit verbundenen Folgen zeigen, wie ernst die Lage mittlerweile ist.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der laufende Shutdown nicht nur allein politische Verhandlungen betrifft, sondern auch erhebliche soziale und wirtschaftliche Auswirkungen auf Millionen von Amerikanern hat. Die kommenden Tage könnten entscheidend dafür sein, wie schnell eine Einigung erzielt werden kann, um die dringend benötigte finanzielle Unterstützung für Betroffene bereitzustellen.